Rechtsanwalt­ Volker Dänekas

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Schwerp.: Familienrecht

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BGH-Entscheidung: DENIC ist bei Domain-Pfändungen Drittschuldnerin

Rechtsanwalt Thomas RepkaKürzlich urteilte der Bundesgerichtshof, dass das Deutsche Network Information Center – kurz DENIC – bei einer Domainpfändung Drittschuldnerin ist (BGH, Urt. v. 11.10.2018 – Az.: VII ZR 288/17). Das Gericht entschied in dem Fall eines Klägers, der von der DENIC die Eintragung als Inhaber einer de.-Domain verlangt hatte. Die DENIC verweigerte die Eintragung der Dom...
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„Gebührenfrei“ meint frei von Gebühren

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas Girokonto einer Sparda-Bank, welches als „gebührenfrei“ beworben wurde, obwohl der Kunde ein Entgelt für die Bankkarte bezahlen musste, ist für den Verbraucher irreführend. Die urteilten die Richter am Landgericht in Stuttgart, nachdem die Wettbewerbszentrale auf Unterlassung der irreführenden Werbung geklagt hatte.Irreführende Werbung durch Bezeichnung als „g...
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Impfgegner gegen Befürworter – wenn sich die Eltern streiten muss das Familiengericht entscheiden

Rechtsanwalt Dr.Marko OldenburgerBei dem Streit zweier sorgeberechtigter Eltern, die getrennt leben, kann dem Vater oder der Mutter  eine alleinige Entscheidungsbefugnis zugesprochen werden. Wer von beiden es im konkreten Fall ist, richtet sich nach dem Kindeswohl.Impfungen sind keine alltäglichen Entscheidungen In dem vorliegenden Fall waren sich die beiden sorgeberechtigten Eltern ihrer im Juni 2012 geboren...
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Steuersünder wieder selbstbewusster? Selbstanzeigen von Steuersündern sinken drastisch

Rechtsanwalt Helge SchubertDie Zahl der Selbstanzeigen von Steuerhinterzieher ist 2017 deutlich gesunken. Waren es 2014 noch 38.300 Selbstanzeigen, gab es 2017 nur noch ca. 2.000 reuige Steuerbetrüger – mit unmittelbaren Folgen für die Staatskasse. Verliert der Staat den Kampf gegen die Steuersünder oder gibt es einfach weniger von ihnen?Was eine einfache Compact Disc so alles auslösen kannIn den letzt...
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Immobilienrecht: Gesellschaft muss bei Eigenbedarfskündigung Sperrfrist einhalten

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikDer Bundesgerichtshof (BGH) ist in seinem jüngsten Urteil zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Eigenbedarfskündigung bei einer Gesellschaft des bürgerlichen Rechts grundsätzlich möglich sei, dennoch müsse die Gesellschaft die gesetzliche Sperrfrist für Kündigungen einhalten.Mieter klagt wegen Kündigung nach über 30 JahrenSeit 1981 war der 70-Jährige Kläger Mieter einer Wohnung in Fr...
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