Rechtsanwalt­ Axel Richter

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Axel Richter

Schwerp.: Familienrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Internetradios im Zollrecht

Rechtsanwalt Anton SchmollIn diesem Fall geht es um die zolltarifliche Einreihung von sogenannten Internetradios.Im Zollrecht spielt die Vergabe von Zolltarifnummern deshalb eine so bedeutende Rolle, weil sie über die Höhe der Einfuhrzölle entscheidet. Erhält ein Unternehmen eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) für eine bestimmte Ware, erleichtert sich die zollrechtliche Abfertigung und es kann mit ei...
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BGH: Fotografieverbot in Museen zulässig

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDer Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem urheberrechtlichen Verfahren mit der Klage einer Museumsbetreiberin zu beschäftigen. Dabei bestätigten die Richter im Ergebnis den Schutz des Urheberrechtes für Lichtbildaufnahmen des Museums und erklärten zugleich ein bestehendes Fotografieverbot für zulässig.Streit um Veröffentlichungen im Medienarchiv von Wikipedia Grundlage der En...
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Datenschutzrecht: Facebook reagiert auf Fanpage-Urteil des EuGH

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerFacebook hat mit veränderten Datenschutzregeln auf ein Urteil des EuGH zur gemeinsamen Verantwortlichkeit von Seitenbetreibern und Social Media reagiert und will damit in Zukunft den Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung entsprechen.EuGH: Mitverantwortlichkeit von Seitenbetreibern Am 05.06.2018 hatte der EuGH im Fall der Facebook Fanpages entschieden (Az.: C-210/16). Es ging ...
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Grenzen der Auslegung beim Testament

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikIm Erbrecht treten im Zusammenhang mit Testamenten Schwierigkeiten häufig dann ein, wenn nicht ganz sicher ist, was der Verstorbene mit seinen Formulierungen eigentlich meinte. Denn vieles kann man eben so oder so interpretieren — und wenn nicht klar ist, was der Erblasser wollte, droht eine Unwirksamkeit der Verfügung. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt entschied jüngst z...
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Leistungsfreiheit des Kraftfahrtversicherers bei alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit

Rechtsanwalt Christoph AuschnerDie zum 01.01.2008 in Kraft getretene Reform des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) hat die Leistungsfreiheit des Kraftfahrtversicherers in bestimmten Fällen grob fahrlässigen Fehlverhaltens des Versicherungsnehmers oder seiner Repräsentanten geändert. Das sogenannte "Alles-oder-Nichts-Prinzip" gilt nicht mehr. Vielmehr kann die Versicherung die Entschädigungsleistung nur noch in ...
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