Rechtsanwältin­ Uta Hesse

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Uta Hesse

Schwerp.: Strafrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

OLG München zum Verhältnis UWG und Datenschutzrecht bei „Cold Call“

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerKürzlich hatte das Oberlandesgericht München über den Fall zweier Mitbewerber zu entscheiden. Der Kläger warf der Beklagten vor, dass sie ohne Einwilligung Verbraucher angerufen habe. Diese berief sich darauf, dass seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in derartigen Fällen primär das Datenschutzrecht Anwendung fände.Die DSGVO wurde im Mai 2018 wirksam. Mit ihr v...
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Steuerliche Vorteile für Ehefrau mit Minijob und Dienstwagen zulässig?

Rechtsanwalt Helge SchubertDer ein oder andere Unternehmer stellt seinen Ehepartner als Minijobber im Familienbetrieb an. Wenn der dann auch noch einen Dienstwagen gestellt bekommt, den er auch privat nutzen darf- sind steuerliche Vorteile dann noch zulässig? Darüber entschied kürzlich das Finanzgericht Köln.Ehefrau als Minijobberin angestelltDer Fall drehte sich um einen Ehemann und seine bei ihm angestellt...
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Arbeitszeitkonto - Minusstunden – Annahmeverzug

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerDie Parteien stritten nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses noch über dieVerrechnung von Minusstunden mit restlicher Vergütung. Vereinbart war bei gleichmäßiger Aufteilung der Jahresarbeitszeit eine regelmäßige Arbeitszeit von 39,0 Stunden pro Woche bzw. 7,8 Stunden pro Tag. Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses wies das Arbeitszeitkonto 217,88 Minusstunden auf. Der Arbei...
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DS-GVO: Nun folgt die Datenschutz-Folgeabschätzung für Unternehmen

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerSeit Mai 2018 gilt bereits die neue Datenschutzgrundverordnung in Deutschland. Ziel ist der verbesserte Schutz personenbezogener Daten bei Datenverarbeitungsvorgängen im Internet. Zusätzlich sollen Unternehmen nun eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchführen, um eigene Risiken aufzuzeigen und Abhilfemaßnahmen vorzunehmen.Datenschutz-Folgenabschätzung – Was ist das überhaupt...
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Mindestlohn für das Wach- und Sicherheitsgewerbe ab dem 1.6.2011

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerMindestlohn für das Wach- und Sicherheitsgewerbe ab dem 1.6.2011Für die rund 170.000 Beschäftigten im Wach- und Sicherheitsgewerbe gilt ab dem 1.6.2011 ein gesetzlicher Mindestlohn. Damit werden in- und ausländische Arbeitgeber in der Wach- und Sicherheitsbranche verpflichtet, ihren in Deutschland beschäftigten Arbeitnehmern den Mindestlohn zu zahlen. Die entsprechende Verordnu...
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