Rechtsanwalt­ Hans-Bernd Beckert

Schrön - Trommsdorff - Beckert

Rechtsanwalt  Hans-Bernd Beckert

Hans-Bernd Beckert

Schwerp.: Handels- Gesellschaftsrecht

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Markenstreit mit der AfD – Petry muss Marke löschen

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerIn dem Markenstreit gegen ihre frühere Partei muss Frauke Petry eine herbe Niederlage einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Berufung der Politikerin zurück - Petry muss nun ihre angemeldete Marke „Die blaue Partei“ löschen.Petry startet nach Austritt eigene politische Karriere Sie hat die AfD selbst nach rechts geführt, bis ihr die radikalen Rechten aus den...
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LG Stuttgart: Keine DSGVO-Abmahnung

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerKürzlich musste sich das Landgericht Stuttgart mit der Frage der wettbewerbsrechtlichen Abmahnbarkeit von Datenschutzverstößen beschäftigen. Vor etwas mehr als einem Jahr trat die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Seither wurde diese Frage immer wieder von verschiedenen Gerichten – und verschiedenen Instanzen – erörtert. Eine höchstrichterliche Entscheidung s...
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Tätigkeitsbeschreibung in Arbeitszeugnissen

Rechtsanwalt Michael RösslerJe nachdem wie lange der Mitarbeiter qualifizierte oder weniger umfangreiche Arbeiten erledigte, desto umfangreicher oder nicht ist die Tätigkeitsbeschreibung.Ein Zeugnis muss die Tätigkeiten, die ein Arbeitnehmer im Laufe des Ar­ beitsverhältnisses ausgeübt hat, so vollständig und genau beschreiben, dass sich künftige Arbeitgeber ein klares Bild machen können. Unerwähnt dürf...
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Namensänderung von Kindern nach Scheidung / Einbenennung

Rechtsanwalt Stephan RupprechtNamensrecht / EinbenennungHäufig stellt sich nach dem Auseinandergehen der Eltern das Problem, dass der Nachname des gemeinsamen Kindes nicht mehr dem des es betreuenden gleicht. Die Mutter hat zum Beispiel neu geheiratet und den Namen ihres jetztigen Mannes angenommen. In solchen Fällen, wird oft der Wünsch an den leiblichen Vater herangetragen, einer "Einbenennung" des ...
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Kartellopfer können sich freuen: BGH weiter Verjährungsschutz gegen rechtswidrige Kartelle aus

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikFür andere Marktteilnehmer kann es teuer ausgehen, wenn Unternehmen sich über Preise absprechen. Eine Herstellerin von Zement hatte Preisabsprachen für ihre Produkte getroffen und bekam deswegen ein Bußgeld von der Kartellbehörde. Im folgenden Schadensersatzprozess wurde um die Frage gestritten, ob die Rechtssache wegen eines neuen Gesetzes verjährt war.Auch mit dem grauen Zement k...
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