Rechtsanwalt Tino Ingwerth

Kanzlei Frank

Tino Ingwerth

Schwerp.: Miet- Wohnungseigentumsrecht

Hinweis:

Bei diesem Eintrag handelt es sich nicht um ein Angebot von Rechtsanwalt Tino Ingwerth, sondern um eine von BESTANWALT bereitgestellte Information.

Sie sind Rechtsanwalt Tino Ingwerth?

BESTANWALT ist stets bemüht, die Angaben aktuell und fehlerfrei zu halten. Trotz großer Sorgfalt können wir die Korrektheit der Einträge nicht gewährleisten. Es ist daher möglich, dass einige Einträge Fehler aufweisen.
BESTANWALT behält sich daher ausdrücklich Irrtürmer vor. Für Hinweise zu fehlerhaften Einträgen sind wir Ihnen stets dankbar.

zurück

Kanzlei Frank
An Der Markthalle 6
09111 Chemnitz

Tel.: 0371 60047-0

Google Routenplaner

zurück

Fachbeiträge auf BESTANWALT

Künftig kein europäischer Markenrechtsschutz für Inhaber der Wortmarke „Malle“

Im Markenrechtsstreit um die Wortmarke „Malle“ muss der Unternehmer Jörg Lück einen herben Niederschlag einstecken. Das Europäische Markenamt hat die Löschung der Marke angeordnet.Verwender von „Malle“ abgemahnt Auch wenn zu Zeiten von Corona keine „Malle“-Partys steigen– der Streit um die europäische Wortmarke „Malle“ läu...
» mehr lesen

Welche Auskünfte muss YouTube geben? Generalanwalt des EuGH gibt Stellungnahme ab

Nach Auffassung des Generalanwalts des EuGH, Henrik Saugmandsgaard Øe, ist die Internetplattform YouTube nur zur Herausgabe von Nutzerdaten der analogen Welt verpflichtet. Mit „Name und Adresse“ nach der EU-Richtlinie sei zwar die Postanschrift der Nutzer, nicht aber deren Mail- oder IP-Adresse gemeint, so seine Einschätzung. Streit über Urheberrechts...
» mehr lesen

OLG Düsseldorf: Widerrufsbelehrung mit „Nicht für Fernabsatzgeschäfte“ unwirksam

Die Verwendung der Fußnote „Nicht für Fernabsatzgeschäfte“ in einer Widerrufsbelehrung ist für den Verbraucher irreführend und die Widerrufsbelehrung daher fehlerhaft. Darlehen mit dieser Belehrung konnten auch Jahre nach Abschluss noch wirksam widerrufen werden. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf mit Urteil vom 13. Mai 2016 entschieden (Az.: I-17 U 182/15). ...
» mehr lesen

AGB-Klauseln können Datenschutzverstoß sein

Kürzlich entschieden die Richter des LG München, dass AGB-Klauseln einen Datenschutzverstoß darstellen können (LG München I, Urt. v. 11.10.2018 – Az.: 12 O 19277/17). Konkret würde über den Fall einer Online-Plattform entschieden, die sich selbst das Recht einräumt, personenbezogene Daten seiner User an Kooperationspartner weiterzugeben. Darüber hinaus sahen die AGB des Platt...
» mehr lesen

Twitter unterliegt im Streit um gesperrte Nutzer

Die Nutzersperrungen durch Twitter zu den Europawahlen 2019 waren rechtswidrig. Zu diesem Ergebnis kamen gleich zwei Oberlandesgerichte. Twitter hat als Reaktion darauf in anderen Verfahren eingelegte Berufungen zurückgenommen.Nutzersperrungen sorgen für Kritik Der Hashtag #twittersperrt hatte 2019 für viel Aufsehen gesorgt. Auslöser waren Nutzersperrungen durch Twitter als R...
» mehr lesen

Rechtsanwalt­ Tino Ingwerth