Rechtsanwalt­ Ralf Trunk

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Schwerp.: Bau- Architektenrecht

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Urheberrecht: Keine Unterlassungshaftung bei offenem WLAN-Zugang

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDer Bundesgerichtshof (BGH) hat nun entschieden, dass gegen den Anbieter eines Internetzugangs seit der Neuregelung des Telemediengesetztes 2017 kein Unterlassungsanspruch mehr bestehen kann. Bei von Dritten begangenen Urheberrechtsverletzungen kommt vielmehr ein Sperranspruch von Informationen in Betracht.Das Ende der StörerhaftungDas Urteil des BGH vom 26.07.2018 ist das jüngste ...
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Kündigung und Urlaub - Freistellung unter Anrechnung von Urlaubsansprüchen

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerDer Arbeitgeber darf nach § 7 Absatz 1 BUrlG den Urlaub zeitlich festlegen. In dem Kündigungsschreiben kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer freistellen und ihm für diese Zeit den Urlaub grundsätzlich gewähren. Diese Erklärung ist jedoch aus Sicht des Arbeitnehmers auszulegen. Fehler führen dazu, dass der Urlaubsanspruch weiter bestehen bleibt.In dem vom Bundesarbeitsgericht en...
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Finanzgericht entschiedet: Keine Erbschaftssteuerbefreiung für nebenan liegendes unbebautes Grundstück

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikWenn es einen Todesfall in der Familie gibt, dann wird nicht selten schnell um wenige Dinge – Geld und Immobilien. So lief es auch in einem Fall des Finanzgerichts Düsseldorf ab. Ein Mann hatte seiner Witwe zwei Grundstücke hinterlassen. Davon war allerdings nur eines mit einem Haus bebaut. Das Finanzgericht wollte dieses nicht von der Erbschaftssteuer ausnehmen. Was müssen E...
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Neue Regelungen im europäischen Zahlungsverkehr

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikNun ist es soweit: Die Zweite Zahlungsdienst- Richtlinie (PSD29) wurde umgesetzt und bringt zum 13.01.2018 neue Vorschriften, die sich auf den Zahlungsverkehr europaweit auswirken werden. Doch was bringen die neuen Regelungen für Banken und Verbraucher?Eine neue Regelung tritt in Kraft, die vorsieht, dass keine gesonderten Gebühren mehr anfallen werden für SEPA-Überweisungen, Lasts...
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Anscheinsbeweis beim Auffahrunfall im Straßenverkehr

Rechtsanwalt Christoph Auschner"Wer auffährt, hat schuld" oder "Wenn´s hinten bumst, gibt´s vorne Geld".Mit einfachen Merksätzen wie diesen beschreiben Laien bei einem Auffahrunfall im Straßenverkehr, was Juristen als "Beweis des ersten Anscheins" oder kürzer "An-scheinsbeweis" bezeichnen.Der Anscheinsbeweis ist gesetzlich nicht geregelt, sondern eine in der Rechtsprechung entwickelte Rechtsfigur zur B...
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