Rechtsanwalt Jens Marxmeier

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Jens Marxmeier

Schwerp.: Bau- Architektenrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Landgericht lehnt Zuständigkeit ab – umstrittene Streitwertberechnung

Die Berechnung des Streitwertes möglicher Ansprüche aus dem Social-Media-Recht wird in der Rechtsprechung teilweise unterschiedlich beurteilt. Jüngst hatte sich das Oberlandesgericht in Dresden mit der Frage der Streitwertbemessung im Internetrecht zu beschäftigen. Diese müsse anhand einer einzelfallbezogenen Prüfung erfolgen.Nutzer geht gegen Löschung auf sozialer Plattform vor Da...
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Reiserecht: Erstattung Reisepreis nach Stornierung wegen Virus SARS COVID 19 Pandemie oder Gutschein

Viele Reisenden haben für gebuchte Pauschalreisen, aber auch individuell gebuchte Flüge oder Hotels, bereits Anzahlungen oder sogar den vollen Preis bezahlt. Die Rechtslage ist derzeit eindeutig: Der gesamte gezahlte Betrag muss den Kunden umgehend zurückerstattet werden.Zwar hat der Gesetzgeber ein Gesetz geplant, wonach sich Verbraucher mit einem Gutschein bis Ende 2021 begn...
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Digitales Erbe regeln!

Kommt bald die gesetzliche Regelung für den digitalen Nachlass?Leider stellen sich diese zu Lebzeiten die wenigsten die Frage, was mit ihren Internetdaten nach ihrem Ableben geschieht– mit katastrophalen Folgen für ihre Erben nach dem Tod. Doch die FDP-Fraktion möchte das ändern.Rechtlicher HintergrundZum digitalen Nachlass hat der oberste Bundesgerichtshof (BGH) jüngst entsc...
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Grenzen der Auslegung beim Testament

Im Erbrecht treten im Zusammenhang mit Testamenten Schwierigkeiten häufig dann ein, wenn nicht ganz sicher ist, was der Verstorbene mit seinen Formulierungen eigentlich meinte. Denn vieles kann man eben so oder so interpretieren — und wenn nicht klar ist, was der Erblasser wollte, droht eine Unwirksamkeit der Verfügung. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt entschied jüngst z...
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Finanzamt kassiert weiter hohe Zinsen

Trotz Niedrigzinspolitik bleibt der Steuerzinssatz bei 6%.Wer von uns bekommt überhaupt noch Zinsen auf sein Geld? Mittlerweile macht Geld sparen ja fast schon arm. Und um mal beim Thema Steuerzins zu bleiben: Wer zahlt heute überhaupt noch Steuern? In Zeiten der Steueroptimierung gibt niemand mehr einen Cent mehr, als im Steuerrecht absolut notwendig. Doch wen eine Steuernachzahlu...
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