Rechtsanwalt­ Claus Peter Philippi

BRINKMANN_DEWERT

Rechtsanwalt  Claus Peter Philippi

Claus Peter Philippi

Schwerp.: Familienrecht

zurück

BRINKMANN_DEWERT
Rüttenscheider Straße 143
45130 Essen

Tel.: 0201 72096-0
Fax: 0201 779849

zurück

Fachbeiträge auf BESTANWALT

Coca-Cola sichert Markenrechte gegen Cola aus Syrien

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas Europäische Gericht (EuG) hat nun einen jahrelangen Rechtsstreit über die Markenrechte von Coca-Cola entschieden. Die Eintragung der Marke einer Syrischen Cola namens „Master“ in der EU bilde eine hinreichende Wahrscheinlichkeit für eine Markenrechtsverletzung von Coca-Cola und sei damit zu beanstanden.Syrische Cola benutzt gleiche SchriftartEin syrisches Unternehme...
» mehr lesen

Einwilligungserfordernis bei Cookies

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerKürzlich sorgte eine Empfehlung des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) für Aufsehen, die bei der Setzung von Cookies eine aktive Einwilligung durch den jeweiligen Nutzer fordert. Das Verfahren vor dem EuGH beschäftigte sich mit der Frage des Einwilligungserfordernisses bei Cookies. Der Bundesgerichtshof hatte dem Europäischen Gerichtshof Fragen vorgelegt, die die A...
» mehr lesen

Irreführende Werbung durch Zusatz bei Schmerzmittel

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerEin Schmerzmittel mit den Zusatzstoff Vitamin C, welches als „Immunsystem unterstützend“ beworben wird, ist unzulässig. Dies urteilten die Richter am Oberlandesgericht in Stuttgart im Juni 2017.Schmerzmittel, die allein zur Schmerzbehandlung zugelassen seien, dürften demnach nicht mit einer zusätzlichen Unterstützungswirkung für das Immunsystem beworben werden.Verbrauch...
» mehr lesen

Familienrecht: Kommt bald die Auskunftspflicht der Mutter?

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikCSU-Politiker und bayerische Justizminister Georg Eisenreich fordert eine gesetzliche Auskunftspflicht der Mutter über die Vaterschaft ihres Kindes. Ein Scheinvater, der Unterhaltszahlungen getätigt hat, habe ein berechtigtes Interesse daran zu erfahren, wer leiblicher Vater des Kindes ist, um etwaige Regressansprüche wirksam durchsetzen zu können.Umstrittene Unterhaltszahlungen be...
» mehr lesen

Werberecht bei Anwälten – direkte Anschreiben an potentielle Mandanten zulässig

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDer Anwaltssenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte sich mit der Frage der werberechtlichen Zulässigkeit von direkten Werbeanschreiben an potentielle Mandanten zu beschäftigen. Im Ergebnis seien solche Schreiben nicht per se unzulässig, wenn die freie Entscheidung für eine Mandatserteilung des Angeschriebenen bestehen bleibt.Besondere Vorschriften bei Anwälten Wie auch beispielswe...
» mehr lesen

ohne Titel

zum Seitenanfang