Rechtsanwalt­ Hans-Christian Wolff

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Hans-Christian Wolff

Schwerp.: Strafrecht

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Europäische Reform des Urheberrechts birgt datenschutzrechtliche Risiken

Rechtsanwalt Thomas RepkaKürzlich gingen tausende Menschen in der Europäischen Union auf die Straße, um gegen einen Gesetzentwurf zu protestieren. Es ging um eine in Brüssel geplante und diskutierte Reform des Urheberrechts. Das Europaparlament hat dem Entwurf inzwischen trotz der anhaltenden Proteste zugestimmt.Die Reform bringt einige Risiken mit sich. Beispielweise stellt der potenzielle Einsatz von sog...
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BGH: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung lässt sich nicht mündlich korrigieren

Rechtsanwalt Arthur KreutzerBei Darlehensverträgen muss der Verbraucher dringend schriftlich über sein Widerrufsrecht aufgeklärt werden. Mögliche Fehler in der Belehrung können auch nicht mündlich in einem sog. Präsenzgeschäft aus dem Weg geräumt werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 21. Februar 2017 entschieden (Az.: XI ZR 381/16). Mit anderen Worten: Eine Widerrufsbelehrung bleibt auch d...
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Steuerrecht: EuGH im Streit um Apothekenrabatte gefragt

Rechtsanwalt Helge SchubertIm Streit um die umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Rabattgewährungen einer niederländischen Versandapotheke bittet der Bundesfinanzhof (BFH) nun den Europäischen Gerichtshof (EuGH) um Auslegungshilfe (Beschluss v. 06.06.2019; Az.: V R 41/17). Versandapotheke gewährt Rabatte In dem streitigen Fall hatte eine niederländische Versandapotheke Lieferungen sowohl an Privatversic...
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Günther Jauch als „Klickköder“ – TV Movie muss Strafe zahlen

Rechtsanwalt Thomas RepkaDas Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass eine TV Zeitschrift Günther Jauch 20.000 Euro für die unerlaubte Nutzung seines Bildes zahlen muss. Die Zeitschrift habe den Prominenten im Rahmen eines Online-Beitrages als „Klickköder“ benutzt.Bekannte Namen für mehr Klicks Auf ihrem Facebook-Profil hatte TV Movie einen Beitrag mit vier Bildern von unterschiedlichen Pro...
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BaFin-Bescheid: Pro Ventus GmbH muss Gelder an die Anleger zurückzahlen

Rechtsanwalt Arthur KreutzerZunächst die BWF-Stiftung, dann die Expert Plus GmbH und jetzt die Pro Ventus GmbH: Innerhalb weniger Wochen gab die Finanzaufsicht BaFin den Edelmetallhändlern die Abwicklung ihres unerlaubt betriebenen Einlagengeschäfts auf.Wie die BaFin am 21. Juli 2015 mitteilte, hat sie der Pro Ventus GmbH mit Bescheid vom 3. Juli 2015 die unverzügliche Abwicklung des unerlaubt betriebenen E...
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