Rechtsanwalt Marc-D. Hartmann

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Schwerp.: Familienrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Grenzen der Auslegung beim Testament

Im Erbrecht treten im Zusammenhang mit Testamenten Schwierigkeiten häufig dann ein, wenn nicht ganz sicher ist, was der Verstorbene mit seinen Formulierungen eigentlich meinte. Denn vieles kann man eben so oder so interpretieren — und wenn nicht klar ist, was der Erblasser wollte, droht eine Unwirksamkeit der Verfügung. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt entschied jüngst z...
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Filesharing - Zum Begriff der "gewerblichen" Urheberrechtsverletzung

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich...
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1&1 Werbung ist irreführend

Im Rechtsstreit zwischen der Telekom und 1&1 hat das Oberlandesgericht in Köln nun dem Antrag der Telekom stattgegeben und die Werbung von 1&1 für irreführend erklärt. In Zukunft darf 1&1damit nicht mehr mit der Aussage „das beste Netz“ werben.1&1 greift auf andere Netzanbieter zurück Die Telekom hatte eine Werbekampagne des Unternehmens aus dem vergange...
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Im Steuerstrafrecht kann eine Selbstanzeige den Steuersündern vor den Strafverfolgungsbehörden retten.

Der Staat benötigt für all seine Ausgaben eine Menge Steuermittel und diese werden stets mit regen Gemüt eingetrieben. Über diese Praxis freut sich allerdings nicht jeder. So erging es auch einer Stiftung aus dem Fürstentum Liechtenstein, welche durch eine Steuer-CD in das Visier der Steuerermittler geraten ist. Vor Gericht stellte sich die Frage, ob die Steuerbehörden rechtzeitig ...
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FG Münster: Weihnachtsbaumkultur unterfällt nicht der Grunderwerbsteuer

Unterfällt eine Weihnachtsbaumkultur der Grunderwerbsteuer? Dies verneint das Finanzgericht Münster und urteilt, dass Weihnachtsbäume als Scheinbestandteile eines Grundstückes grunderwerbsteuerfrei übertragen werden.Finanzamt bezieht Weihnachtsbäume in Berechnung für Grunderwerbsteuer mit ein Vor dem Finanzgericht Münster hatte ein Käufer geklagt, der ein Grundstück mit einer Weihn...
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