Rechtsanwalt­ Bernhard Kunath

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Bernhard Kunath

Schwerp.: Bau- Architektenrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Rücktritt vom Bootskauf bei erheblichen Mängeln

Rechtsanwalt Lennart BeckerIn der Entscheidung (VIII ZR 94/13) hat sich der BGH über die Erheblichkeit der Pflichtverletzung im Rahmen des Rücktritts von einem Kaufvertrag geäußert.Im konkreten Fall handelte es sich zwar um einen Kaufvertrag über einen PKW. Da das Kaufrecht in diesem Rahmen jedoch Anwendung findet, hat die Entscheidung auch Einfluss auf das Yachtrecht.Grundsätzlich i...
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Brexit macht Zolltarifnummern notwendig

Rechtsanwalt Anton SchmollWorüber viele Unternehmen in Anbetracht des Brexit nicht nachgedacht haben, ist dass nun für den gesamten Artikelstamm Zolltarifnummern notwendig werden.Unternehmen, die bislang lediglich am innereuropäischen Handel teilgenommen haben, mussten sich mit Zolltarifnummern nicht auseinandersetzen. denn eine Zolltarifnummer wird nur dann benötigt, wenn am Import oder am Export teilgenom...
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Markenstreit mit der AfD – Petry muss Marke löschen

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerIn dem Markenstreit gegen ihre frühere Partei muss Frauke Petry eine herbe Niederlage einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Berufung der Politikerin zurück - Petry muss nun ihre angemeldete Marke „Die blaue Partei“ löschen.Petry startet nach Austritt eigene politische Karriere Sie hat die AfD selbst nach rechts geführt, bis ihr die radikalen Rechten aus den...
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Kein striktes Werbeverbot für europäische Zahnärzte

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDer Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied in seinem jüngsten Urteil, dass ein ausnahmsloses Verbot jeglicher Werbung für Zahnärzte europarechtswidrig ist.Belgischer Zahnarzt nach Eigenwerbung vor Strafgerichten Grundlage für die Entscheidung der Richter am EuGH war ein strafrechtliches Verfahren in Belgien. Dort hatte zwischen 2003 und 2014 ein Zahnarzt für seine Leistungen auf ...
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Mindestlohn für das Wach- und Sicherheitsgewerbe ab dem 1.6.2011

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerMindestlohn für das Wach- und Sicherheitsgewerbe ab dem 1.6.2011Für die rund 170.000 Beschäftigten im Wach- und Sicherheitsgewerbe gilt ab dem 1.6.2011 ein gesetzlicher Mindestlohn. Damit werden in- und ausländische Arbeitgeber in der Wach- und Sicherheitsbranche verpflichtet, ihren in Deutschland beschäftigten Arbeitnehmern den Mindestlohn zu zahlen. Die entsprechende Verordnu...
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