Fachbeiträge auf BESTANWALT
Finanzamt ist sich sicher: DJ kann kein Künstler sein
Gewerbesteuer für DJs oder doch nicht?Wenn ich an Künstler denke, denke ich an Menschen, die Gemälde mit Öl- oder Acrylfarbe bepinseln, Tänzer oder vielleicht noch an Bildhauer. Und Sie? Na an den DJ wahrscheinlich nicht direkt. So erging es dem Finanzamt (FA) Düsseldorf im Sommer diesen Jahres. Sie nahmen einen DJ nicht als Künstler wahr und stellten ihm daraufhin einen Gewerbeste...
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Erstes gleichgeschlechtliches Paar adoptiert Kind
Ein Amtsgericht in Berlin bestätigt die erste Adoption nach der Ehe für alle. Was war das für eine Festtagsstimmung im Bundestag, als die Ehe für alle beschlossen wurde. Konfetti-Regen bei den Grünen, wenn ich mich richtig erinnere. Und irgendwie haben sie es mit diesem Erfolg vielleicht nach Jamaika geschafft. Denn die Gleichberechtigung für homosexuelle Paare im Familienrech...
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„schwache“ Auslandsadoption verhindert deutsche Staatsbürgerschaft
Das Bundesverwaltungsgericht hat nun entschieden, dass eine Auslandsadoption nur dann die Erlangung einer deutschen Staatsangehörigkeit begründet, wenn sie mit den Grundsätzen einer deutschen Volladoption wesensgleich ist.Klägerin aus dem Kongo möchte deutsche StaatsangehörigkeitDie Klägerin war als Minderjährige von ihrem Onkel im Kongo adoptiert worden. Der Onkel, der bereits zuv...
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Günther Jauch als „Klickköder“ – TV Movie muss Strafe zahlen
Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass eine TV Zeitschrift Günther Jauch 20.000 Euro für die unerlaubte Nutzung seines Bildes zahlen muss. Die Zeitschrift habe den Prominenten im Rahmen eines Online-Beitrages als „Klickköder“ benutzt.Bekannte Namen für mehr Klicks Auf ihrem Facebook-Profil hatte TV Movie einen Beitrag mit vier Bildern von unterschiedlichen Pro...
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Aktuelle Urteile zum Thema Facebook-Recht: Im Netz ist es alles komplizierter
Meinungsäußerungen auf Facebook sind der Regelfall und so gut wie niemandem unbekannt. Gesprochen wird dabei allerdings nicht immer über den Urlaub oder die Familie. Unter den Streitthemen finden sich oftmals Äußerungen über heikle politische Themen. Die Reaktionen des sozialen Netzwerkes lassen dann nicht auf sich warten. Vor Gericht wurde kürzlich über einen Fall entschieden, in ...
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