Rechtsanwalt­ Michael Weßner

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Michael Weßner

Schwerp.: Arbeitsrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Finanzgericht entschiedet: Keine Erbschaftssteuerbefreiung für nebenan liegendes unbebautes Grundstück

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikWenn es einen Todesfall in der Familie gibt, dann wird nicht selten schnell um wenige Dinge – Geld und Immobilien. So lief es auch in einem Fall des Finanzgerichts Düsseldorf ab. Ein Mann hatte seiner Witwe zwei Grundstücke hinterlassen. Davon war allerdings nur eines mit einem Haus bebaut. Das Finanzgericht wollte dieses nicht von der Erbschaftssteuer ausnehmen. Was müssen E...
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Urheberrecht: Keine Unterlassungshaftung bei offenem WLAN-Zugang

Rechtsanwalt Thomas RepkaDer Bundesgerichtshof (BGH) hat nun entschieden, dass gegen den Anbieter eines Internetzugangs seit der Neuregelung des Telemediengesetztes 2017 kein Unterlassungsanspruch mehr bestehen kann. Bei von Dritten begangenen Urheberrechtsverletzungen kommt vielmehr ein Sperranspruch von Informationen in Betracht.Das Ende der StörerhaftungDas Urteil des BGH vom 26.07.2018 ist das jüngste ...
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Vermeintlich technische Überprüfungen als getarnte Werbung

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Verbraucherzentrale Bayern hat das Telekommunikationsunternehmen Vodafone abgemahnt, nachdem Kunden in einem offiziell wirkenden Schreiben unter dem Vorwand einer technischen Überprüfung für neue Produkte angeworben werden sollten. Aus Sicht von Verbraucherschützern ein klarer Fall irreführender Werbung. Vodafone reagiert mit einer unterschriebenen Unterlassungserklärung  ...
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Reformbestrebungen für das Markenrecht

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Bundesregierung hat zur Umsetzung einer Europäischen Richtlinie einen Gesetzesentwurf zur Angleichung von Markenrechtsvorschriften in Deutschland vorgelegt. Der erste Schritt zur Modernisierung des deutschen Markenrechtes ist damit getan.Die europäische Wirtschaftseinheit Seit ihrer Gründung verfolgt die Europäische Union insbesondere das Ziel, alle europäischen Staaten zu eine...
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Waren getarnt als Werbung – das illegale Geschäft mit der Schleichwerbung

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerSeit vermehrt Youtuber und Blogger von großen Unternehmen zur Werbezwecken eingesetzt werden, ist auch die Frage der Zulässigkeit von Schleichwerbung und Produktplatzierung wieder aktueller geworden. Zuletzt hatten Gerichte viele der Influencer und Blogger zu hohen Geldbußen wegen nicht gekennzeichneter Werbung verurteilt.Hohe Geldbußen wegen getarnter Werbung Es ist das Erfolgsrez...
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