Rechtsanwältin Silke Pohl

Silke Pohl

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Schwerp.: Miet- Wohnungseigentumsrecht

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Silke Pohl
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OLG Hamburg und LG Würzburg halten Datenschutzverstöße für abmahnbar

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Schlussantrag des Generalanwalts: Wird der EuGH die HOAI kippen?

Ist das Preisrecht der HOAI mit dem EU-Recht vereinbar? Hierzu wird unter dem Az. C-377/17 ein Vertragsverletzungsverfahren beim EUGH geführt. Die mündliche Verhandlung ist beendet. Der Generalanwalt Szpunar hat am 28. Februar 2019 seine Schlussanträge gestellt. Diese haben es in sich. Der Generalanwalt hält die Mindest- und Höchstsätze der HOAI für EU-rechtswidrig (Gener...
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