Rechtsanwalt­ Jörg G. Schumacher

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Jörg G. Schumacher

Schwerp.: Steuerrecht

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Kein striktes Werbeverbot für europäische Zahnärzte

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDer Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied in seinem jüngsten Urteil, dass ein ausnahmsloses Verbot jeglicher Werbung für Zahnärzte europarechtswidrig ist.Belgischer Zahnarzt nach Eigenwerbung vor Strafgerichten Grundlage für die Entscheidung der Richter am EuGH war ein strafrechtliches Verfahren in Belgien. Dort hatte zwischen 2003 und 2014 ein Zahnarzt für seine Leistungen auf ...
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Ausschlussfristen-Heisse Kisten

Rechtsanwalt Dieter W. Schmidt1. ÜberblickAusschlussfristen sind Fristen, nach deren Ablauf ein nicht ausgeübtes Recht erlischt. Diese können durch Gesetz, einem Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder einen Arbeitsvertrag geregelt sein. Wie wohl kein anderes Rechtsgebiet, ist das Arbeitsrecht aus dem Interesse der Beteiligten, möglichst rasch Rechtsklarheit über das Bestehen oder Nichtbestehen von A...
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Wichtige Fragen zum Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige

Rechtsanwalt Peter SennekampAb dem 01.08.2013 steht jedem Kind vom ersten bis zum dritten Lebensjahr per Gesetz ein Betreuungsplatz zu. Grundlage hierfür ist das Kinderförderungsgesetz vom 16.08.2008. Jedenfalls in der Anfangszeit ist damit zu rechnen, dass dieser Anspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz für unter dreijährige teilweise nicht erzielt werden kann. Im Sommer 2012 fehlten nach Aussage des Bundesf...
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Magellan Maritime Services: Gläubigerversammlung am 18. Oktober

Rechtsanwalt Arthur Kreutzer  Bis zum 18. Oktober müssen die Gläubiger der insolventen Magellan Maritime Services GmbH ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden. Am gleichen Tag findet auch die erste Gläubigerversammlung in Hamburg statt. Dabei geht es u.a. auch um den Fortgang des Insolvenzverfahrens. Eine zentrale Frage dürfte ebenfalls Gegenstand der Gläubigerversammlung sein: Wer is...
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Arbeitsgemeinschaft Widerruf

Rechtsanwalt Arthur Kreutzer„Bewahrt das Widerrufsrecht" ist die Aufgabe, die sich die „Arbeitsgemeinschaft Widerruf" gestellt hat. Aber worum geht es da eigentlich? Der Gesetzgeber setzt gerade eine EU-Richtlinie um. Im Rahmen der so genannten Wohnimmobilien-Kreditrichtlinie sollen Änderungen zu Verjährungsfristen an gemeinsame europäische Standards angepasst werden. Dazu hat der Gesetzgeber den Entwurf en...
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