Rechtsanwalt­ Markus Losse

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Markus Losse

Schwerp.: Insolvenzrecht

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Landgericht lehnt Zuständigkeit ab – umstrittene Streitwertberechnung

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Berechnung des Streitwertes möglicher Ansprüche aus dem Social-Media-Recht wird in der Rechtsprechung teilweise unterschiedlich beurteilt. Jüngst hatte sich das Oberlandesgericht in Dresden mit der Frage der Streitwertbemessung im Internetrecht zu beschäftigen. Diese müsse anhand einer einzelfallbezogenen Prüfung erfolgen.Nutzer geht gegen Löschung auf sozialer Plattform vor Da...
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EuG: Ablehnung für Markeneintragung nicht ausreichend begründet

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Zurückweisung einer Markeneintragung durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aufgehoben. Die Richter stellten einen Begründungsmangel bei der Frage der Eintragungsfähigkeit der Marke fest.Polnisches Unternehmen begehrt Anmeldung von Unionsmarke Im Jahr 2015 hatte ein polnisches Unternehmen bei der EUIPO di...
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Lebensmittelkennzeichnung im Werberecht – Angabe „ohne künstliche Farbstoffe“ zulässig

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerEin deutscher Hersteller für Süßwaren darf seine Produkte damit bewerben, dass sie „ohne künstliche Farbstoffe“ auskommen, wenn die Färbung mittels Pflanzen- und Fruchtextrakten erfolgt. Dies entschied das Verwaltungsgericht Freiburg (VG) im Streit um die Zulässigkeit einer Lebensmittelwerbung.Umstrittene Werbung von Fruchtgummis Ist die Aussage „ohne künstliche F...
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BaFin-Lizenz für Bitcoin & Co!

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Spätfolgen der Coronapandemie: Streit im Gewerbemietrecht

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