Rechtsanwalt­ Norbert Franke

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Rechtsanwalt  Norbert Franke

Norbert Franke

Fachanw.: Gewerblicher Rechtsschutz

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Digitales Erbe regeln!

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikKommt bald die gesetzliche Regelung für den digitalen Nachlass?Leider stellen sich diese zu Lebzeiten die wenigsten die Frage, was mit ihren Internetdaten nach ihrem Ableben geschieht– mit katastrophalen Folgen für ihre Erben nach dem Tod. Doch die FDP-Fraktion möchte das ändern.Rechtlicher HintergrundZum digitalen Nachlass hat der oberste Bundesgerichtshof (BGH) jüngst entsc...
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BGH: Unwirksame Klauseln zur Haftung in Prospekten geschlossener Fonds

Rechtsanwalt Arthur KreutzerEmissionsprospekte geschlossener Fonds dienen u.a. dazu, dass sich der Anleger ein genaues Bild von der Geldanlage, von ihren Chancen und Risiken machen kann. Falsche, missverständliche oder unvollständige Angaben können zu Schadensersatzansprüchen der Anleger aufgrund von Prospektfehlern führen. Die Verjährungsfrist dieser Haftungsansprüche können die Fondsanbieter nicht generell ...
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Urheberrecht: Keine Unterlassungshaftung bei offenem WLAN-Zugang

Rechtsanwalt Thomas RepkaDer Bundesgerichtshof (BGH) hat nun entschieden, dass gegen den Anbieter eines Internetzugangs seit der Neuregelung des Telemediengesetztes 2017 kein Unterlassungsanspruch mehr bestehen kann. Bei von Dritten begangenen Urheberrechtsverletzungen kommt vielmehr ein Sperranspruch von Informationen in Betracht.Das Ende der StörerhaftungDas Urteil des BGH vom 26.07.2018 ist das jüngste ...
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Solarworld - Forderungen im Insolvenzverfahren bis 28. September anmelden

Rechtsanwalt Arthur Kreutzer  Nach der Insolvenz geht es mit Solarworld zwar weiter, wenn auch in deutlich abgespeckter Form. Aus der Solarworld AG wird die Solarworld Industries GmbH. Den Aktionären ist damit nicht geholfen. Sie dürften leer ausgehen. Etwas mehr Hoffnung gibt es für die Anleihe-Anleger. Sie können nachdem das Insolvenzverfahren über die Solarworld AG offiziell eröffnet wurde, ihre ...
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Wie schreibe ich ein formwirksames Testament?

Rechtsanwalt Ralph ButenbergEin Testament zu errichten, erscheint zunächst nicht allzu schwierig. Stift und Papier genügen, um den letzten Willen nieder zu schreiben. Damit das Ganze jedoch auch wirksam ist, sind so manche Dinge zu beachten.Die EigenhändigkeitZunächst einmal muss das Testament, wenn es nicht notariell beurkundet wird,  eigenhändig verfasst sein. Unter der Eigenhändigkeit ist zu verstehen...
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ohne Titel

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