Rechtsanwalt­ Norbert Franke

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Rechtsanwalt  Norbert Franke

Norbert Franke

Fachanw.: Gewerblicher Rechtsschutz

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Datenschutzrecht: Facebook reagiert auf Fanpage-Urteil des EuGH

Rechtsanwalt Thomas RepkaFacebook hat mit veränderten Datenschutzregeln auf ein Urteil des EuGH zur gemeinsamen Verantwortlichkeit von Seitenbetreibern und Social Media reagiert und will damit in Zukunft den Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung entsprechen.EuGH: Mitverantwortlichkeit von Seitenbetreibern Am 05.06.2018 hatte der EuGH im Fall der Facebook Fanpages entschieden (Az.: C-210/16). Es ging ...
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Photon Power AG: Amtsgericht Aachen eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren

Rechtsanwalt Arthur KreutzerDie Photon Power AG ist zahlungsunfähig. Das Amtsgericht Aachen hat das vorläufige Insolvenzverfahren am 22. Dezember 2015 eröffnet (Az.: 92 IN 299/15).Die Photon Power AG bot Anlegern drei verschiedene Mittelstandsanleihen mit Laufzeiten zwischen fünf und 20 Jahren sowie einer Verzinsung zwischen 3 und 7,4 Prozent an (WKN A1E8J1, WKN A1E8J2 und WKN A1E8J3). Nach dem Insolvenza...
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Nordcapital Offshore Fonds 4: Anleger leiden unter niedrigem Ölpreis

Rechtsanwalt Arthur KreutzerSogar mitten in den Sommerferien fallen die Benzinpreise. Grund ist, dass der Ölpreis wieder nachgibt. Doch der sinkende Ölpreis hat auch seine Schattenseiten. Das bekommen u.a. die Anleger des Schiffsfonds Nordcapital Offshore Fonds 4 zu spüren. Sie sollen frisches Geld investieren, um den Fonds vor dem Aus zu bewahren. Das Emissionshaus Nordcapital hat den Offshore Fonds 4 i...
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Erbschaftsteuer: Erbin verlangt Berücksichtigung von Steuerberaterkosten

Rechtsanwalt Helge SchubertDie Kosten für die Erstellung einer Steuererklärung können als abzugsfähige Posten bei der Erbschaftsteuer Berücksichtigung finden, so das Finanzgericht (FG) Baden-Württemberg. Danach können die vom Erben gezahlten Steuerberaterkosten die Erbschaftsteuer mindern, wenn hierdurch eine bereits bestehende Verpflichtung des Erblassers erfüllt werde, so die Richter.Sind die Kosten für de...
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Im Steuerstrafrecht kann eine Selbstanzeige den Steuersündern vor den Strafverfolgungsbehörden retten.

Rechtsanwalt Helge SchubertDer Staat benötigt für all seine Ausgaben eine Menge Steuermittel und diese werden stets mit regen Gemüt eingetrieben. Über diese Praxis freut sich allerdings nicht jeder. So erging es auch einer Stiftung aus dem Fürstentum Liechtenstein, welche durch eine Steuer-CD in das Visier der Steuerermittler geraten ist. Vor Gericht stellte sich die Frage, ob die Steuerbehörden rechtzeitig ...
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