Rechtsanwalt­ Thomas Börger

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Rechtsanwalt  Thomas Börger

Thomas Börger

Fachanw.: Arbeitsrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Absehen vom Fahrverbot - Geschwindigkeitsmessung

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerEin Verstoß der Polizei gegen Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung, insbesondere bei Geschwindigkeitsmessungen, kann Auswirkungen auf das verhängte Fahrverbot haben.Das OLG Stuttgart, Beschl. v. 03.02.2011 – 2 Ss 8/11 entschied nun: Entspricht eine Geschwindigkeitsmessung nicht den Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung, müssen besondere Umstände v...
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Darf ein Hautarzt Freunde haben? - Rechtliche Stolperfallen bei Facebook

Rechtsanwalt Tobias H. Strömer»Ärzte bei Facebook« assoziierte der eine oder andere bislang ausschließlich mit der als selbstverständlich empfundenen Präsenz einer deutschen Punkband im größten sozialen Netzwerk. Aber die Zeiten haben sich geändert. Soziale Netzwerke haben sich inzwischen wegen ihrer großen Akzeptanz in allen Kreisen der Bevölkerung zu einem beliebten Marketinginstrument auch für leibhaftige Är...
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Landessozialgericht lehnt Witwenrente ab

Rechtsanwalt Dr.Marko OldenburgerBesteht eine Ehe weniger als ein Jahr vor dem Ableben eines Ehegatten und liegen keine besonderen Umstände vor, geht der Hinterbliebene bei der Frage der Witwenrente leer aus. Auch im aktuellen Fall vor dem Landessozialgericht in Hessen sei eine Versorgungsehe zu bejahen, sodass die Klägerin ein Anspruch versagt wurde.Heirat nach tödlicher Diagnose Die Eheleute, die bereits einmal ...
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Datenschutzrecht: Facebook reagiert auf Fanpage-Urteil des EuGH

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerFacebook hat mit veränderten Datenschutzregeln auf ein Urteil des EuGH zur gemeinsamen Verantwortlichkeit von Seitenbetreibern und Social Media reagiert und will damit in Zukunft den Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung entsprechen.EuGH: Mitverantwortlichkeit von Seitenbetreibern Am 05.06.2018 hatte der EuGH im Fall der Facebook Fanpages entschieden (Az.: C-210/16). Es ging ...
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Urheberrecht: Keine Unterlassungshaftung bei offenem WLAN-Zugang

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDer Bundesgerichtshof (BGH) hat nun entschieden, dass gegen den Anbieter eines Internetzugangs seit der Neuregelung des Telemediengesetztes 2017 kein Unterlassungsanspruch mehr bestehen kann. Bei von Dritten begangenen Urheberrechtsverletzungen kommt vielmehr ein Sperranspruch von Informationen in Betracht.Das Ende der StörerhaftungDas Urteil des BGH vom 26.07.2018 ist das jüngste ...
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