Rechtsanwalt Robert Spank

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Robert Spank

Schwerp.: Strafrecht

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Keine Angst vor der MPU – Medizinisch-Psychologische Untersuchung

Durch eine MPU soll die Fahreignung des Antragstellers beurteilt bzw. überprüft werden. Im Wege der MPU wird ein Gutachten erstellt, welches der Verkehrsbehörde vorgelegt werden muss, damit diese entscheiden kann, ob die Entziehung der Fahrerlaubnis durchgeführt wird bzw. ob die Neuerteilung der Fahrerlaubnis erfolgen kann. Die MPU gibt es seit 1954 in Deutschland. Umgangssprac...
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Die häufigsten Haftungsfallen für GmbH-Geschäftsführer – und wie man sie umgeht

In einer GmbH haften die Gesellschafter für die Verbindlichkeiten ihres Unternehmens lediglich bis zur Höhe der von ihnen geleisteten Einlage. Ein besonders hohes Haftungsrisiko scheint demnach nicht zu bestehen.Man sollte allerdings im Kopf behalten, dass die Geschäftsleitung einer Gesellschaft immer auch eine Reihe von Pflichten trifft, deren Missachtung zu Schadensersatzpflichte...
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Wie widerrufe ich mein Testament?

An den Testamentswiderruf stellt das Erbrecht hohe Anforderungen. Schon ein formwirksames und gültiges Testament zu errichten, ist für den juristischen Laien (sprich: Oma) nicht ganz einfach. Zahlreiche Vorschriften gilt es zu beachten, insbesondere muss das Testament eigenhändig geschrieben oder notariell beurkundet werden. Doch ist es erst einmal wirksam erstellt, lässt sich ein ...
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Altersdiskriminierung bei der Besoldung: Lebensaltersstufen bei der Beamtenbesoldung europarechtswidrig?

Nachdem der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 08.09.2011 das Vergütungssystem des Bundesangestelltentarifvertrages (BAT) als altersdiskriminierend angesehen hatte, weil der Bundesangestelltentarifvertrag eine Eingruppierung der Beschäftigten nach dem Lebensalter vorgesehen hatte und somit jüngere Arbeitnehmer benachteiligt wurden, hatte nun das Verwaltungsgericht Frankfurt in ...
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Cookies setzen aktive Einwilligung voraus – BGH stellt sich auf Seite von Verbraucherschützern

Dass es bei der Verwendung von sogenannten Cookies auf eine aktive Einwilligung der Internetnutzer ankommt, hat der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner Entscheidung vom 28.05.2020 nun bekräftigt. Damit sind voreingestellte Einwilligungen in Cookie-Nutzungen in Zukunft nicht mehr zulässig.Möglichkeit des Entfernen ausreichend? Reicht es aus, bereits voreingestellte und ausgewählte Coo...
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