Rechtsanwalt­ Johannes Rothehüser

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Johannes Rothehüser

Schwerp.: Medizinrecht

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EuG: Ablehnung für Markeneintragung nicht ausreichend begründet

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Zurückweisung einer Markeneintragung durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aufgehoben. Die Richter stellten einen Begründungsmangel bei der Frage der Eintragungsfähigkeit der Marke fest.Polnisches Unternehmen begehrt Anmeldung von Unionsmarke Im Jahr 2015 hatte ein polnisches Unternehmen bei der EUIPO di...
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Absehen vom Fahrverbot - Geschwindigkeitsmessung

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerEin Verstoß der Polizei gegen Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung, insbesondere bei Geschwindigkeitsmessungen, kann Auswirkungen auf das verhängte Fahrverbot haben.Das OLG Stuttgart, Beschl. v. 03.02.2011 – 2 Ss 8/11 entschied nun: Entspricht eine Geschwindigkeitsmessung nicht den Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung, müssen besondere Umstände v...
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Dauerhafte Videoaufzeichnungen in Bussen und Bahnen verstößt nicht gegen Datenschutzrecht

Rechtsanwalt Boris NoltingWie das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg nun entschieden hat, verstoßen Videoaufzeichnungen in Bussen und Bahnen der Hannoverschen Verkehrsbetriebe nicht gegen Datenschutzrechte.ÜSTRA beruft sich auf BeweisinteresseIn den Fahrzeugen des Verkehrsbetriebes „ÜSTRA“ wurde bisher mittels festinstallierter Kamers eine durchgehende Videoaufzeichnung durchgeführt. Die Aufnahm...
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Kündigung des GmbH-Geschäftsführers aus Altersgründen: mit 60 ist Schluss

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikDas Oberlandesgericht Hamm hatte am 16.06.2017 entschieden, dass eine Vertragsklausel zum Thema Kündigung bei einem GmbH-Geschäftsführer mit einer Vereinbarung über eine Altersgrenze unterhalb des gesetzlichen Renteneintrittsalters zulässig ist. Die wesentliche Bedingung dafür ist, dass dem GmbH-Geschäftsführer eine angemessene betriebliche Altersversorgung zustehe. Dann besteht na...
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Darf ein Hautarzt Freunde haben? - Rechtliche Stolperfallen bei Facebook

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