Rechtsanwalt Dr. Claas Thöle

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Dr. Claas Thöle

Schwerp.: Gewerblicher Rechtsschutz

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

EuGH: Haftung bei Urheberrechtsverletzungen auf Sharehosting-Plattform

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in derzeit fünf ähnlich gelagerten Fällen mit der Haftung von Betreibern eines Sharehosting-Dienstes bei Urheberrechtsverletzungen von Dritten zu beschäftigen. Mit einer Vorlagefrage haben sich die Karlsruher Richter nun an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) gewendet.Sharehosting-Dienst ermöglicht das Hochladen urheberrechtsverletzender Inhalte...
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Zugang des Kündigungsschreibens

Im Rahmen der anwaltlichen Tätigkeit muß man immer wieder feststellen, dass solche Schreiben ( Abmahnungen, Kündigungen etc.) den Empfänger angeblich nicht erreicht haben.Da der Vertragspartner den Zugang des Schreibens beweisen muß, sollten derartige Schreiben immer per Boten dem Empfänger übergeben oder von dem Boten in den Briefkasten geworfen werden.Der Benachrichtigung...
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LG München: Keine Wiederveröffentlichung von Jameda-Bewertungen

Ein Zahnarzt muss bei seiner Klage gegen die Löschung von positiven Bewertungen auf „Jameda“ eine Niederlage vor dem Landgericht München (LG) einstecken. Der Arzt konnte nicht beweisen, dass die Löschung der Bewertungen als Reaktion auf seine Kündigung bei dem Bewertungsportal erfolgt war.Jameda spricht von Prüffehlern Geklagt hatte ein Zahnarzt, der die Wiederveröffent...
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Influencer-Werbung: Auch "getaggte" Postings sind kennzeichnungspflichtig

Der Streit um Kennzeichnungspflichten in sozialen Netzwerken beschäftigt die Instanzgerichte seit geraumer Zeit. Die Urteile gehen dabei nicht selten weit auseinander. In der aktuellen Entscheidung des Landgerichtes (LG) Köln gehen die Richter davon aus, dass Postings, auf denen Unternehmen verlinkt werden, als Werbung zu kennzeichnen sind. Andere Gerichte sahen dies auch schon and...
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LG Stuttgart: Keine DSGVO-Abmahnung

Kürzlich musste sich das Landgericht Stuttgart mit der Frage der wettbewerbsrechtlichen Abmahnbarkeit von Datenschutzverstößen beschäftigen. Vor etwas mehr als einem Jahr trat die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Seither wurde diese Frage immer wieder von verschiedenen Gerichten – und verschiedenen Instanzen – erörtert. Eine höchstrichterliche Entscheidung s...
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