Rechtsanwältin­ Michaela Landsiedel

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Michaela Landsiedel

Schwerp.: Bank- Kapitalmarktrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Hauskaufvertrag – Falsche Altersangabe bezüglich des Hauses kann Rücktrittsgrund sein

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikDas OLG Hamm (02.03.2017; Az.: 22 U 82/16) befasste sich kürzlich mit dem Fall, dass ein Wohnhaus tatsächlich gut 2 Jahre älter war, als ausdrücklich im Kaufvertrag vereinbart.Die Kläger hatten ein Einfamilienhaus erworben. Im Kaufvertrag hieß es, es handele sich „um ein Gebäude aus dem Jahre 1997“. Tatsächlich war das Gebäude bereits 1994 erbaut und im ersten Quar...
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AGB-Klauseln können Datenschutzverstoß sein

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerKürzlich entschieden die Richter des LG München, dass AGB-Klauseln einen Datenschutzverstoß darstellen können (LG München I, Urt. v. 11.10.2018 – Az.: 12 O 19277/17). Konkret würde über den Fall einer Online-Plattform entschieden, die sich selbst das Recht einräumt, personenbezogene Daten seiner User an Kooperationspartner weiterzugeben. Darüber hinaus sahen die AGB des Platt...
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Künftig kein europäischer Markenrechtsschutz für Inhaber der Wortmarke „Malle“

Rechtsanwalt Dr.Bernd Fleischer Im Markenrechtsstreit um die Wortmarke „Malle“ muss der Unternehmer Jörg Lück einen herben Niederschlag einstecken. Das Europäische Markenamt hat die Löschung der Marke angeordnet.Verwender von „Malle“ abgemahnt Auch wenn zu Zeiten von Corona keine „Malle“-Partys steigen– der Streit um die europäische Wortmarke „Malle“ läu...
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DSGVO-Bußgeld gegen Polizeibeamten

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerKürzlich verhängte der Landesdatenschutzbeauftragte des Landes Baden-Württemberg ein Bußgeld in Höhe von 1.400 € gegen einen Polizeibeamten. Der Fall sorgte für Aufsehen, da es das erste Mal war, dass eine zuständige Aufsichtsbehörde ein Bußgeld gegenüber einem Beamten einer öffentlichen Stelle verhängte. Der Polizist hatte seine beruflichen Zugänge genutzt, um sowohl die Fest...
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EuGH zur Frage der Mitverantwortlichkeit bei Datenerhebungen via Facebook

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerNicht nur Facebook selbst erhebt Daten seiner Nutzer - Nicht selten sind mehrere Akteure an der Datenerhebung und Verarbeitung beteiligt. Ob diesen mitunter auch eine datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit zukommt, hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in diesem Jahr schon mehrmals zu entscheiden.Datenschutzrecht: Verantwortlichkeit nicht nur für Facebook Das Datenschutzrecht ...
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