Rechtsanwalt­ Dr. Jochen Strohmeyer

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Dr. Jochen Strohmeyer

Schwerp.: Bank- Kapitalmarktrecht

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Schlussantrag des Generalanwalts: Wird der EuGH die HOAI kippen?

Rechtsanwalt Dr.Christoph KinsIst das Preisrecht der HOAI mit dem EU-Recht vereinbar? Hierzu wird unter dem Az. C-377/17 ein Vertragsverletzungsverfahren beim EUGH geführt. Die mündliche Verhandlung ist beendet. Der Generalanwalt Szpunar hat am 28. Februar 2019 seine Schlussanträge gestellt. Diese haben es in sich. Der Generalanwalt hält die Mindest- und Höchstsätze der HOAI für EU-rechtswidrig (Gener...
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Internetrecht: BGH entscheidet in zwei Verfahren gegen Google

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EU-Urheberrechtsreform setzt sich vorerst nicht durch

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Zoll widerruft verbindliche Ursprungsauskunft

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