Rechtsanwalt­ Till Hischemöller

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Till Hischemöller

Schwerp.: Arbeitsrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

eBay Auktionen: Immer wieder Streit um Ansprüche auf Herausgabe und Schadensersatz

Rechtsanwalt Carsten KowalzikImmer wieder gibt es Streit zwischen den Beteiligten einer eBay Auktion. Hintergrund sind häufig hohe abgegebene Gebote, die zurückgenommen werden. Mitunter bleibt dann jemand scheinbar Höchstbietender, der davon profitiert, dass andere ihr hohes Gebot zurückgenommen haben.Aber wie ist dabei die Rechtslage? Muss ein Anbietender in solchen Fällen die Ware zähneknirschend doch h...
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Ungültige vZTA – Verpflichtungsklage für die Vergangenheit zulässig

Rechtsanwalt Anton SchmollDas Finanzgericht hat sich 2018 in einem Verfahren mit der Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) und mit der darauf gerichteten Verpflichtungsklage beschäftigt.Das Finanzgericht entschied in dem Verfahren zugunsten der Klägerin. Demnach ist die Verpflichtungsklage auf eine Erteilung einer vZTA auch dann noch zulässig, wenn die vZTA während des Verfahrens durch eine...
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Namensänderung von Kindern nach Scheidung / Einbenennung

Rechtsanwalt Stephan RupprechtNamensrecht / EinbenennungHäufig stellt sich nach dem Auseinandergehen der Eltern das Problem, dass der Nachname des gemeinsamen Kindes nicht mehr dem des es betreuenden gleicht. Die Mutter hat zum Beispiel neu geheiratet und den Namen ihres jetztigen Mannes angenommen. In solchen Fällen, wird oft der Wünsch an den leiblichen Vater herangetragen, einer "Einbenennung" des ...
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Cookies setzen aktive Einwilligung voraus – BGH stellt sich auf Seite von Verbraucherschützern

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDass es bei der Verwendung von sogenannten Cookies auf eine aktive Einwilligung der Internetnutzer ankommt, hat der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner Entscheidung vom 28.05.2020 nun bekräftigt. Damit sind voreingestellte Einwilligungen in Cookie-Nutzungen in Zukunft nicht mehr zulässig.Möglichkeit des Entfernen ausreichend? Reicht es aus, bereits voreingestellte und ausgewählte Coo...
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BGH-Entscheidung: DENIC ist bei Domain-Pfändungen Drittschuldnerin

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerKürzlich urteilte der Bundesgerichtshof, dass das Deutsche Network Information Center – kurz DENIC – bei einer Domainpfändung Drittschuldnerin ist (BGH, Urt. v. 11.10.2018 – Az.: VII ZR 288/17). Das Gericht entschied in dem Fall eines Klägers, der von der DENIC die Eintragung als Inhaber einer de.-Domain verlangt hatte. Die DENIC verweigerte die Eintragung der Dom...
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