Rechtsanwalt­ Christian Molitor

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Schwerp.: Verkehrsrecht

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Datenschutzrecht: Ärzteportal verlässt Stellung als „neutraler Informationsvermittler“

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerEinem Arzt steht ein datenschutzrechtlicher Löschungsanspruch zu, wenn das Ärzteportal „Jameda.de“ seine Position als „neutraler Informationsvermittler“ verlässt. Dies bestätigt nun das Landgericht Bonn in konsequenter Fortführung der bisherigen BGH-Rechtsprechung.Ungewollte Listung auf Jameda – Arzt verlangt Löschung personenbezogener Daten Bei Jameda...
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Führerscheinentzug

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerDas Amtsgericht Tiergarten in Berlin verurteilte den Angeklagten wegen einer fahrlässigen Gefährdung des Straßenverkehrs durch Alkohol. Der Führerschein wurde entzogen und eine Sperrfrist für die Neuerteilung von neun Monaten ausgesprochen.Sowohl das Amtsgericht als auch die Staatsanwaltschaft versicherten im Sitzungsprotokoll, dass bei Teilnahme an einem mindestens 10-stündige...
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Die Musterfeststellungsklage als neuer kollektiver Schutz im Wirtschaftsrecht

Rechtsanwalt Dr.Ronny JänigDie Einführung der Musterfeststellungsklage ist ein Prestigeprojekt der Bundesregierung und soll neue Klagemöglichkeiten eröffnen. Bis zum Inkrafttreten am 01.11.2018 müssen aber auch in der Praxis noch einige Weichen gestellt werden.In Nordrhein-Westfalen wird die Musterfeststellungsklag in Zukunft einheitlich beim Oberlandesgericht in Hamm konzentriert. Die Praxis macht sich...
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Vergleichsangebot der EOS Inkasso aufgrund EDV Problems unwirksam?

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Streit um digitalen Nachlass – Eltern erhalten Zugang zum Facebook-Profil ihrer Tochter

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerIn der Frage um die Vererbbarkeit von digitalen Daten hat der Bundesgerichtshof (BGH) nun eine Grundsatzentscheidung gefällt. Facebook muss den Eltern einer verstorbenen 15-Jährigen Nutzerin Zugang zu deren Facebook-Profil gewähren. Die Inhalte sollen möglicherweise Aufschluss über die Todesumstände des Teenagers geben.Facebook verweigert Zugang wegen „Gedenkzustandsrichtlini...
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