Rechtsanwalt Karl Lehner

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Karl Lehner

Schwerp.: Arbeitsrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

LG München: Keine Wiederveröffentlichung von Jameda-Bewertungen

Ein Zahnarzt muss bei seiner Klage gegen die Löschung von positiven Bewertungen auf „Jameda“ eine Niederlage vor dem Landgericht München (LG) einstecken. Der Arzt konnte nicht beweisen, dass die Löschung der Bewertungen als Reaktion auf seine Kündigung bei dem Bewertungsportal erfolgt war.Jameda spricht von Prüffehlern Geklagt hatte ein Zahnarzt, der die Wiederveröffent...
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AWV-Meldung bei der Bundesbank nicht vergessen

Haben Sie sich schon einmal mit den Meldungen nach der AWV bei der Bundesbank befasst? Wenn nicht, geht es Ihnen wohl so, wie vielen Menschen. Obwohl die Kontoauszüge in der Regel deutlich darauf hinweisen, macht sich keiner die Mühe, diesen Hinweis auf die sogenanne Z4 Meldung richtig zu lesen.Die AWV Meldung bei der Bundesbank ist deswegen so wichtig, weil Verstöße dagegen mit ei...
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Löschungsanspruch bei Internetbewertungen auf Ebay – Vorsicht bei der Wortwahl

Online-Bewertungen sind im E-Commerce das Aushängeschild schlechthin und beeinflussen viele Internetnutzer unterbewusst. Das Amtsgericht München entschied in einem Rechtsstreit über falsche Bewertungen zugunsten des Geschädigten.Das Amtsgericht München hatte im September 2016 folgenden Fall zu entscheiden (23.9.2016, Az. 142 C 12436 /16). Der Kläger des Verfahrens bot auf der Ebay-...
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Wie lange noch bis zur Sammelklage?

Auch bei Jamaika ging es ja schon hoch her zum Thema Sammelklage. Der einzige Grund, warum die Verhandlungen gescheitert sind, war sie sicherlich nicht. Aber die Sammelklage ist weiterhin hoch umkämpft. Es ist damit zu rechnen, dass auch unsere Politiker sich bald (rechtzeitig nach Verjährung der Ansprüche gegen VW, davon ist wohl auszugehen) durchringen werden, die Institutio...
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Steuerliche Vorteile für Ehefrau mit Minijob und Dienstwagen zulässig?

Der ein oder andere Unternehmer stellt seinen Ehepartner als Minijobber im Familienbetrieb an. Wenn der dann auch noch einen Dienstwagen gestellt bekommt, den er auch privat nutzen darf- sind steuerliche Vorteile dann noch zulässig? Darüber entschied kürzlich das Finanzgericht Köln.Ehefrau als Minijobberin angestelltDer Fall drehte sich um einen Ehemann und seine bei ihm angestellt...
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