Rechtsanwalt Dr. Clemens Clemente

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Clemens Clemente
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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Sondertilgungsrechte bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung

Sondertilgungsrechte müssen in Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung einfließen – BGH XI ZR 388/14Werden dem Verbraucher beim Abschluss eines Darlehens Sondertilgungsrechte eingeräumt, müssen diese im Falle einer vorzeitigen Darlehensablösung auch bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung berücksichtigt werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom ...
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Widerruf von Darlehen: Jetzt noch den Widerrufsjoker ziehen

Viele Banken und Sparkassen werden den 21. Juni vermutlich herbeisehnen. Denn dann endet die Widerrufsfrist für zwischen November 2002 und Juni 2010 geschlossene Immobiliendarlehen. Verbraucher können die verbleibenden Tage bis zum Ablauf der Frist aber noch nutzen und den Widerrufsjoker „last minute“ ziehen. Wer diese Frist versäumt, verliert unter Umständen viel ...
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Das Kunsturhebergesetz und die Einwilligung nach DSGVO

Im September urteilte das Landgericht Frankfurt in einem spannenden Fall. Ein Friseur hatte ohne die Einwilligung einer Kundin Aufnahmen bei Facebook veröffentlicht, die die Betroffene zeigten (LG Frankfurt, Urteil v. 13.09.2018 – 2/3 O 283/18). Nach Ansicht der Richter war dieser Vorgang nicht gerechtfertigt – die Bilder und Videos mussten wieder entfernt werden.Grunds...
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EuGH: Wo in Europa kann ein Unternehmen auf Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte klagen?

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einer Entscheidung aus dem vergangen Jahr nun klargestellt, dass bei Verletzungen des Persönlichkeitsrechts von Unternehmen nicht der Firmensitz des Klägers oder des Beklagten für die Frage der gerichtlichen Zuständigkeit maßgeblich sein muss, sondern vielmehr dort geklagt werden könne, wo die Verletzung des Persönlichkeitsrechts seine größ...
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Impfgegner gegen Befürworter – wenn sich die Eltern streiten muss das Familiengericht entscheiden

Bei dem Streit zweier sorgeberechtigter Eltern, die getrennt leben, kann dem Vater oder der Mutter eine alleinige Entscheidungsbefugnis zugesprochen werden. Wer von beiden es im konkreten Fall ist, richtet sich nach dem Kindeswohl.Impfungen sind keine alltäglichen Entscheidungen In dem vorliegenden Fall waren sich die beiden sorgeberechtigten Eltern ihrer im Juni 2012 geboren...
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