Rechtsanwalt Ulrich Walter

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Schwerp.: Familienrecht

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Ulrich Walter
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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Finanzamt ist sich sicher: DJ kann kein Künstler sein

Gewerbesteuer für DJs oder doch nicht?Wenn ich an Künstler denke, denke ich an Menschen, die Gemälde mit Öl- oder Acrylfarbe bepinseln, Tänzer oder vielleicht noch an Bildhauer. Und Sie? Na an den DJ wahrscheinlich nicht direkt. So erging es dem Finanzamt (FA) Düsseldorf im Sommer diesen Jahres. Sie nahmen einen DJ nicht als Künstler wahr und stellten ihm daraufhin einen Gewerbeste...
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Unfallflucht - Entziehung der Fahrerlaubnis - bedeutender Fremdschaden – Schadenberechnung

Manchmal sind auch im Strafrecht zivilrechtliche Fragen von besonderer Bedeutung. Wieder lautete der Vorwurf unerlaubtes Entfernen vom Unfallort und die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB. Hier ist der Begriff des „bedeutenden Fremdschadens“ wichtig. Das OLG Hamm, Beschl. v. 30.09.2010 – III 3 RVs 72/10 bestätigt in seinem Beschluss die vorherrschende Auffas...
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Hauskaufvertrag – Falsche Altersangabe bezüglich des Hauses kann Rücktrittsgrund sein

Das OLG Hamm (02.03.2017; Az.: 22 U 82/16) befasste sich kürzlich mit dem Fall, dass ein Wohnhaus tatsächlich gut 2 Jahre älter war, als ausdrücklich im Kaufvertrag vereinbart.Die Kläger hatten ein Einfamilienhaus erworben. Im Kaufvertrag hieß es, es handele sich „um ein Gebäude aus dem Jahre 1997“. Tatsächlich war das Gebäude bereits 1994 erbaut und im ersten Quar...
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„schwache“ Auslandsadoption verhindert deutsche Staatsbürgerschaft

Das Bundesverwaltungsgericht hat nun entschieden, dass eine Auslandsadoption nur dann die Erlangung einer deutschen Staatsangehörigkeit begründet, wenn sie mit den Grundsätzen einer deutschen Volladoption wesensgleich ist.Klägerin aus dem Kongo möchte deutsche StaatsangehörigkeitDie Klägerin war als Minderjährige von ihrem Onkel im Kongo adoptiert worden. Der Onkel, der bereits zuv...
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Anstellungsvertrag, Arbeitsvertrag und sonstige vertragliche Regelungen

Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben anläßlich der Vertragsverhandlungen die Möglichkeit, klare Vereinbarungen zu treffen, die die Pflichten und Rechte der Vertragsparteien regeln.Standardverträge sind oftmals nicht geeignet, da regelungsbedürftige Aspekte nicht ausreichend berücksichtigt werden.Der Spielraum, den die sich ständig ändernde Gesetzeslage und die umfangreiche Re...
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