Rechtsanwalt­ Dr. jur. Albert Hägele

Albert Hägele

Rechtsanwalt Dr. jur.  Albert Hägele

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Schwerp.: Bau- Architektenrecht

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Albert Hägele
Residenzplatz 33
87435 Kempten

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Reformbestrebungen für das Markenrecht

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Bundesregierung hat zur Umsetzung einer Europäischen Richtlinie einen Gesetzesentwurf zur Angleichung von Markenrechtsvorschriften in Deutschland vorgelegt. Der erste Schritt zur Modernisierung des deutschen Markenrechtes ist damit getan.Die europäische Wirtschaftseinheit Seit ihrer Gründung verfolgt die Europäische Union insbesondere das Ziel, alle europäischen Staaten zu eine...
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EuG: Ablehnung für Markeneintragung nicht ausreichend begründet

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Zurückweisung einer Markeneintragung durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aufgehoben. Die Richter stellten einen Begründungsmangel bei der Frage der Eintragungsfähigkeit der Marke fest.Polnisches Unternehmen begehrt Anmeldung von Unionsmarke Im Jahr 2015 hatte ein polnisches Unternehmen bei der EUIPO di...
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Grenzen der Auslegung beim Testament

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikIm Erbrecht treten im Zusammenhang mit Testamenten Schwierigkeiten häufig dann ein, wenn nicht ganz sicher ist, was der Verstorbene mit seinen Formulierungen eigentlich meinte. Denn vieles kann man eben so oder so interpretieren — und wenn nicht klar ist, was der Erblasser wollte, droht eine Unwirksamkeit der Verfügung. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt entschied jüngst z...
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Irreführende Werbung mit kostenloser Beratung auf Legal Tech-Portal

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerWer mit kostenfreier Beratung im Verkehrsrecht wirbt, obwohl die Beratung in Wirklichkeit nur im Erfolgsfalle kostenlos ist, handelt rechtswidrig, entschied das Landgericht Hamburg.Legal Tech–Portale werben auf ihren Internetseiten oft mit kostenloser Beratung oder Vertretung.  Ist die Leistung für den Kunden dann aber tatsächlich nur in Fällen mit Erfolgsaussichten kost...
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Zoll widerruft verbindliche Ursprungsauskunft

Rechtsanwalt Anton SchmollDie EU-Kommission hat am 31. März zwei belgische Zollbehörden angewiesen, zwei verbindliche Ursprungsauskünfte (vUA) zu widerrufen ((EU) 2021/563, Az. C(2021) 2072).Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Krafträder mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von mehr als 800 cm3, die derzeit unter der Zolltarifnummer 8711 50 00 eingereiht werden.Verbindliche Urs...
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