Rechtsanwalt­ Dr. jur. Benno Grunewald

Benno Grunewald

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Dr. jur. Benno Grunewald

Schwerp.: Steuerrecht

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Benno Grunewald
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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Google Suchergebnisse – Wann besteht eine Löschungspflicht?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerVermehrt stellte sich in der Vergangenheit die Frage einer Löschungspflicht von Suchmaschinen wie Google, wenn Suchergebnisse rufschädigende Folgen mit sich bringen. Jüngst hatte sich auch das Landgericht Düsseldorf mit dieser Frage zu beschäftigen. Im Ergebnis soll eine Löschungspflicht für Google erst bei offensichtlichen Rechtsverstößen bestehen.Wenn Suchergebnisse rufschädigend...
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LG Essen: „Genuss-ohne-Reue“- Slogan ist unzulässige gesundheitsbezogene Angabe

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas Landgericht Essen hat in seiner jüngsten wettbewerbsrechtlichen Entscheidung die Werbeaussage eines E-Zigarettenherstellers wegen unerlaubter gesundheitsbezogener Angaben für unzulässig erklärt und ein Werbeverbot verhängt.Irreführende Werbeaussage Die Richter am Landgericht in Essen mussten die Werbeaussage eines E-Zigarettenherstellers genauer unter die Lupe nehmen. Das Unter...
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Das Kunsturhebergesetz und die Einwilligung nach DSGVO

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerIm September urteilte das Landgericht Frankfurt in einem spannenden Fall. Ein Friseur hatte ohne die Einwilligung einer Kundin Aufnahmen bei Facebook veröffentlicht, die die Betroffene zeigten (LG Frankfurt, Urteil v. 13.09.2018 – 2/3 O 283/18). Nach Ansicht der Richter war dieser Vorgang nicht gerechtfertigt – die Bilder und Videos mussten wieder entfernt werden.Grunds...
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Ungültige vZTA – Verpflichtungsklage für die Vergangenheit zulässig

Rechtsanwalt Anton SchmollDas Finanzgericht hat sich 2018 in einem Verfahren mit der Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) und mit der darauf gerichteten Verpflichtungsklage beschäftigt.Das Finanzgericht entschied in dem Verfahren zugunsten der Klägerin. Demnach ist die Verpflichtungsklage auf eine Erteilung einer vZTA auch dann noch zulässig, wenn die vZTA während des Verfahrens durch eine...
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Darf ein Hautarzt Freunde haben? - Rechtliche Stolperfallen bei Facebook

Rechtsanwalt Tobias H. Strömer»Ärzte bei Facebook« assoziierte der eine oder andere bislang ausschließlich mit der als selbstverständlich empfundenen Präsenz einer deutschen Punkband im größten sozialen Netzwerk. Aber die Zeiten haben sich geändert. Soziale Netzwerke haben sich inzwischen wegen ihrer großen Akzeptanz in allen Kreisen der Bevölkerung zu einem beliebten Marketinginstrument auch für leibhaftige Är...
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