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Schwerp.: Strafrecht

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Düsseldorfer Tabelle 2018 bringt Neuerungen im Familienrecht

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerMit der Änderung der Düsseldorfer Tabelle zum Jahreswechsel passen nun auch die Oberlandesgerichte der Länder teilweise ihre unterhaltsrechtlichen Leitlinien im Familienrecht an. Was hat sich geändert?In der Düsseldorfer Tabelle wird dargestellt, wieviel Unterhalt bei welchem Einkommen an wen gezahlt werden sollte. Sie stellt eine Orientierungshilfe für Familiengerichte und Anwälte...
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Europa beschließt Urheberrechtsreform – Deutschland zieht nach

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben sich im vergangenen Jahr auf eine Harmonisierung und Anpassung des europäischen Urheberrechtes geeinigt. Nun müssen die nationalen Gesetzgeber nachziehen und geltendes Urheberrecht anpassen und ergänzen. Gegen den ersten Entwurf des Bundesjustizministeriums folgte nun aber bereits die erste Kritik.Harmonisierung des Urheberrechtes in...
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Lebensmittelrecht: Streit um richtige Etikettierung von Kulturchampignons

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerIm Streit um das Ursprungsland von Lebensmitteln hat der Bundesgerichtshof (BGH) auf Grundlage einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) eine Entscheidung getroffen. Danach kommt es auf den Ernteort des Lebensmittels an und nicht auf den Ort, an dem wesentliche Produktionsschritte vorgenommen worden sind.Wettbewerbszentrale befürchtet Irreführung der Verbraucher Der ...
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Tätigkeitsbeschreibung in Arbeitszeugnissen

Rechtsanwalt Michael RösslerJe nachdem wie lange der Mitarbeiter qualifizierte oder weniger umfangreiche Arbeiten erledigte, desto umfangreicher oder nicht ist die Tätigkeitsbeschreibung.Ein Zeugnis muss die Tätigkeiten, die ein Arbeitnehmer im Laufe des Ar­ beitsverhältnisses ausgeübt hat, so vollständig und genau beschreiben, dass sich künftige Arbeitgeber ein klares Bild machen können. Unerwähnt dürf...
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Zugang des Kündigungsschreibens

Rechtsanwalt Volker KukorusIm Rahmen der anwaltlichen Tätigkeit muß man immer wieder feststellen, dass solche Schreiben ( Abmahnungen, Kündigungen etc.) den Empfänger angeblich nicht erreicht haben.Da der Vertragspartner den Zugang des Schreibens beweisen muß, sollten derartige Schreiben immer per Boten dem Empfänger übergeben oder von dem Boten in den Briefkasten geworfen werden.Der Benachrichtigung...
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