Rechtsanwalt­ Ulrich Schorn

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Schwerp.: Steuerrecht

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Ulrich Schorn
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10707 Berlin

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Lebensmittelkennzeichnung im Werberecht – Angabe „ohne künstliche Farbstoffe“ zulässig

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerEin deutscher Hersteller für Süßwaren darf seine Produkte damit bewerben, dass sie „ohne künstliche Farbstoffe“ auskommen, wenn die Färbung mittels Pflanzen- und Fruchtextrakten erfolgt. Dies entschied das Verwaltungsgericht Freiburg (VG) im Streit um die Zulässigkeit einer Lebensmittelwerbung.Umstrittene Werbung von Fruchtgummis Ist die Aussage „ohne künstliche F...
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Genussscheinbeteiligungen

Rechtsanwalt Holger BerndIn einem ganz aktuellen Fall vom 28. Mai 2013 hatte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe darüber zu entscheiden, ob und gegebenenfalls in welcher Form, ein ausgebendes Unternehmen von Genussscheinen die Vertragsbedingungen anzupassen hat, wenn es mit einem anderen Unternehmen fusioniert. Hintergrund waren zwei zugelassene Revisionen vom OLG Frankfurt. Im ersten Fall hat eine Bank...
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Irreführende Werbung mit kostenloser Beratung auf Legal Tech-Portal

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerWer mit kostenfreier Beratung im Verkehrsrecht wirbt, obwohl die Beratung in Wirklichkeit nur im Erfolgsfalle kostenlos ist, handelt rechtswidrig, entschied das Landgericht Hamburg.Legal Tech–Portale werben auf ihren Internetseiten oft mit kostenloser Beratung oder Vertretung.  Ist die Leistung für den Kunden dann aber tatsächlich nur in Fällen mit Erfolgsaussichten kost...
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Datenschutzrecht: Zeugen Jehovas müssen bei Datenerhebung europäische Vorschriften beachten

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDer Europäische Gerichtshof hatte sich jüngst mit der Datenerhebung der Religionsgemeinschaft „Zeugen Jehovas“ zu beschäftigen. Im Ergebnis stellten die Richter klar, dass auch die Religionsgemeinschaft die europäischen Vorgaben zum Schutz personenbezogener Daten beachten muss.Finnland bringt den Stein ins Rollen Bereits 2013 hatte die finnische Datenschutzbehörde den Z...
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Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer – Spielregeln für die Bewertung von Immobilien

Rechtsanwalt Helge SchubertDer Boom auf den Immobilienmärkten, vor allem in  Hamburg, München, Berlin und anderen Großstädten, hat auch Folgen für die Erbschaftssteuer und Schenkungsteuer. Höhere Werte von Häusern und Wohnungen  führen bei gleich bleibenden Freibeträgen zu einer höheren Steuerlast.Neben den persönlichen Freibeträgen - zum Beispiel 400.000 € für jedes Kind - sowie den Vergünsti...
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