Rechtsanwalt­ Ulrich Schorn

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Schwerp.: Steuerrecht

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Ulrich Schorn
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10707 Berlin

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Lebensmittelrecht: Genießt Geschmack den Schutz des Urheberrechts?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerAlles eine Frage des Geschmacks? Nein gerade nicht – der Europäische Gerichtshof hat klargestellt, dass der besondere Geschmack eines Lebensmittels kein urheberrechtlich geschütztes „Werk“ sein könne, da dieser von persönlichen Empfindungen abhängt und sich daraus keine ausreichende Abgrenzung zu anderen Lebensmitteln ergibt.  EuGH entscheidet in käsiger Ange...
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Reiserecht: Flusskreuzfahrt RZ Leserreise aufgrund Niedrigwasser geändert: Ihre Rechte

Rechtsanwalt Carsten KowalzikEine RZ Leserreise vom 21.04. - 28.04.2019 wurde aufgrund Niedrigwassers abgesagt. Anstatt nach Prag ging es bei einer gebuchten"Trio Havel, Elbe, Moldau" Flusskreuszfahrt überwiegend auf Kanälen nur nach Hamburg und direkt wieder nach Berlin zurück. Solche gravieren Änderungen im gebuchten Reiseverlauf müssen Sie nicht hinnehmen, zumal wenn Sie vom Niedrig...
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Österreichische Datenschutzbehörde zu Anforderungen der Einwilligung bei Patientendaten

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerKürzlich entschied die Datenschutzbehörde Österreich in dem Fall einer Tagesklinik, die von ihren Patienten eine ausdrückliche und schriftliche Zustimmung verlangte, um deren personenbezogene Daten unverschlüsselt zu versenden und zu empfangen. Dabei sollten die Gesundheitsdaten zur Durchführung der Dienstleistung an Dritte weitergegeben werden. Eine Offenlegung des Gesundheitszust...
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Datenschutzrecht: Urteil des LG Würzburg als Startschuss für neue Abmahnwelle?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerSeit Einführung der DS-GVO befürchten Experten eine Flut von missbräuchlichen Abmahnungen bei Verstößen gegen die neuen Datenschutzvorschriften. Die Entscheidung des Landegerichtes in Würzburg könnte nun die Befürchtungen einiger Experten bestätigen.  Gutes Geschäft für Abmahnanwälte Bereits die Entwicklungen bei Rechtsverstößen gegen urheberrechtlich geschützten Musik- und Fi...
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BVerfG: Ehe kein alleiniges Stabilitätsmerkmal für Stiefkindadoption

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