Rechtsanwalt­ Jacob Metzler

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Schwerp.: Gewerblicher Rechtsschutz

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Rechtsanwalt Metzler
Tucholskystraße 18
10117 Berlin

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Fax: 030 609853705

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Unliebsame Mitarbeiter kann man nicht durch jeden Kündigungsgrund entfernen

Rechtsanwalt Helge SchubertMöchte der Arbeitgeber einen seiner Mitarbeiter aufgrund von persönlicher Vergehen aus seinem Unternehmen werfen, kann das in der Praxis manchmal schwierig werden – dies liegt an arbeitsrechtlich definierten Kündigungsgründen. Im Rahmen einer außerordentlichen Kündigung oder einer Verdachtskündigung sind einige Dinge zu beachten. Missachtet man als Arbeitgeber die Vorschrifte...
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FG Münster: Weihnachtsbaumkultur unterfällt nicht der Grunderwerbsteuer

Rechtsanwalt Helge SchubertUnterfällt eine Weihnachtsbaumkultur der Grunderwerbsteuer? Dies verneint das Finanzgericht Münster und urteilt, dass Weihnachtsbäume als Scheinbestandteile eines Grundstückes grunderwerbsteuerfrei übertragen werden.Finanzamt bezieht Weihnachtsbäume in Berechnung für Grunderwerbsteuer mit ein Vor dem Finanzgericht Münster hatte ein Käufer geklagt, der ein Grundstück mit einer Weihn...
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„schwache“ Auslandsadoption verhindert deutsche Staatsbürgerschaft

Rechtsanwalt Dr.Marko OldenburgerDas Bundesverwaltungsgericht hat nun entschieden, dass eine Auslandsadoption nur dann die Erlangung einer deutschen Staatsangehörigkeit begründet, wenn sie mit den Grundsätzen einer deutschen Volladoption wesensgleich ist.Klägerin aus dem Kongo möchte deutsche StaatsangehörigkeitDie Klägerin war als Minderjährige von ihrem Onkel im Kongo adoptiert worden. Der Onkel, der bereits zuv...
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Reputationsrecht: Amazon-Händler wegen gekaufter Bewertungen abgemahnt

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Verbraucherzentrale Bayern hat erfolgreich einen Händler auf Amazon abgemahnt, der Kunden bei einer guten Rezension einen Nachlass des gezahlten Kaufpreises in Aussicht stellte.Wie positive Rezensionen den Absatz fördern Positive Bewertungen sind im Online-Handel ein wichtiges Instrument, den Absatz der Händler zu fördern und Verbraucher in ihren Kaufentscheidungen zu beeinflus...
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Genussscheinbeteiligungen

Rechtsanwalt Holger BerndIn einem ganz aktuellen Fall vom 28. Mai 2013 hatte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe darüber zu entscheiden, ob und gegebenenfalls in welcher Form, ein ausgebendes Unternehmen von Genussscheinen die Vertragsbedingungen anzupassen hat, wenn es mit einem anderen Unternehmen fusioniert. Hintergrund waren zwei zugelassene Revisionen vom OLG Frankfurt. Im ersten Fall hat eine Bank...
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