Rechtsanwalt Jacob Metzler

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Jacob Metzler

Schwerp.: Gewerblicher Rechtsschutz

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

EU-Abgeordnete fordern mehr Engagement gegen Steuerhinterziehung

Seit der Staat Steuern erhebt, wird der Kampf gegen die Steuerhinterziehung geführt. Dies geschieht manchmal mit mehr oder weniger Erfolg. Im Rahmen der veröffentlichten Panama Papers haben zahlreiche Abgeordnete des Europäischen Parlaments einige EU-Regierungen scharf kritisiert. Es seien mehr politischer Willen und Gesetzesänderungen vonnöten. Die Staaten sollen nun im Beric...
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Keine Schleichwerbung bei Cathy Hummels

Auch in zweiter Instanz kann Influencerin und Spielerfrau Cathy Hummels im Werberechtsstreit um Postings auf Instagram einen Erfolg verzeichnen. Wie zuvor das Landgericht (LG) München I, hat nun auch das Oberlandesgericht (OLG) München die Klage wegen angeblicher Schleichwerbung zurückgewiesen.Unsicherheit bei Kennzeichnungspflichten Der Streit um Werbekennzeichnung auf der soziale...
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Darf ein Hautarzt Freunde haben? - Rechtliche Stolperfallen bei Facebook

»Ärzte bei Facebook« assoziierte der eine oder andere bislang ausschließlich mit der als selbstverständlich empfundenen Präsenz einer deutschen Punkband im größten sozialen Netzwerk. Aber die Zeiten haben sich geändert. Soziale Netzwerke haben sich inzwischen wegen ihrer großen Akzeptanz in allen Kreisen der Bevölkerung zu einem beliebten Marketinginstrument auch für leibhaftige Är...
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Unfallflucht - Entziehung der Fahrerlaubnis - bedeutender Fremdschaden – Schadenberechnung

Manchmal sind auch im Strafrecht zivilrechtliche Fragen von besonderer Bedeutung. Wieder lautete der Vorwurf unerlaubtes Entfernen vom Unfallort und die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB. Hier ist der Begriff des „bedeutenden Fremdschadens“ wichtig. Das OLG Hamm, Beschl. v. 30.09.2010 – III 3 RVs 72/10 bestätigt in seinem Beschluss die vorherrschende Auffas...
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Datenschutzrecht: Zeugen Jehovas müssen bei Datenerhebung europäische Vorschriften beachten

Der Europäische Gerichtshof hatte sich jüngst mit der Datenerhebung der Religionsgemeinschaft „Zeugen Jehovas“ zu beschäftigen. Im Ergebnis stellten die Richter klar, dass auch die Religionsgemeinschaft die europäischen Vorgaben zum Schutz personenbezogener Daten beachten muss.Finnland bringt den Stein ins Rollen Bereits 2013 hatte die finnische Datenschutzbehörde den Z...
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