Fachbeiträge auf BESTANWALT
Twitter unterliegt im Streit um gesperrte Nutzer
Die Nutzersperrungen durch Twitter zu den Europawahlen 2019 waren rechtswidrig. Zu diesem Ergebnis kamen gleich zwei Oberlandesgerichte. Twitter hat als Reaktion darauf in anderen Verfahren eingelegte Berufungen zurückgenommen.Nutzersperrungen sorgen für Kritik Der Hashtag #twittersperrt hatte 2019 für viel Aufsehen gesorgt. Auslöser waren Nutzersperrungen durch Twitter als R...
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DS-GVO: Nun folgt die Datenschutz-Folgeabschätzung für Unternehmen
Seit Mai 2018 gilt bereits die neue Datenschutzgrundverordnung in Deutschland. Ziel ist der verbesserte Schutz personenbezogener Daten bei Datenverarbeitungsvorgängen im Internet. Zusätzlich sollen Unternehmen nun eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchführen, um eigene Risiken aufzuzeigen und Abhilfemaßnahmen vorzunehmen.Datenschutz-Folgenabschätzung – Was ist das überhaupt...
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Arbeitszeitkonto - Minusstunden – Annahmeverzug
Die Parteien stritten nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses noch über dieVerrechnung von Minusstunden mit restlicher Vergütung. Vereinbart war bei gleichmäßiger Aufteilung der Jahresarbeitszeit eine regelmäßige Arbeitszeit von 39,0 Stunden pro Woche bzw. 7,8 Stunden pro Tag. Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses wies das Arbeitszeitkonto 217,88 Minusstunden auf. Der Arbei...
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Selbst gekauft und trotzdem Schleichwerbung? – Warum Influencer auch bei Eigenkauf vor Abmahnungen nicht geschützt sind
In der jungen Szene der Influencer ist es in letzter Zeit vermehrt zu Abmahnung durch Verbraucherschutzverbänden gekommen. Gerade beim Thema Eigenkauf besteht noch viel Unsicherheit, ob und wie richtig gekennzeichnet wird. Daher ist abzusehen, dass sich in Zukunft vermehrt Gerichte mit dieser Fragestellung befassen werden.Abmahnrisiko bei Eigenkauf Ein stark verbreiteter Irrglaube ...
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Recht auf Vergessen und Datenschutz
Im Mai 2018 wurde die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wirksam. Der europäische Gesetzgeber verfolgt mit der Verordnung gleich mehrere Ziele. Auf der einen Seite soll das Datenschutzrecht auf dem gesamten Gebiet der europäischen Union auf ein einheitliches Niveau angehoben werden. Auf der anderen Seite sollen besonders die Rechte jedes einzelnen (Unions-)Bürgers gestärkt werden. ...
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