Rechtsanwalt­ Bernd Brandl

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Bernd Brandl

Schwerp.: Medizinrecht

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OLG Hamburg und LG Würzburg halten Datenschutzverstöße für abmahnbar

Rechtsanwalt Thomas RepkaDie Frage nach der Abmahnbarkeit von Datenschutzverstößen ist noch nicht abschließend geklärt. Die Richter des Landgerichts Würzburg vertreten allerdings die Meinung, dass DSGVO-Verstöße eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch einen Konkurrenten begründen (LG Würzburg, Beschluss v. 13.09.2018, 11 O 1741/18). In einem konkreten Fall entschied das Gericht kürzlich, dass eine nicht...
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Twitter unterliegt im Streit um gesperrte Nutzer

Rechtsanwalt Thomas RepkaDie Nutzersperrungen durch Twitter zu den Europawahlen 2019 waren rechtswidrig. Zu diesem Ergebnis kamen gleich zwei Oberlandesgerichte. Twitter hat als Reaktion darauf in anderen Verfahren eingelegte Berufungen zurückgenommen.Nutzersperrungen sorgen für Kritik  Der Hashtag #twittersperrt hatte 2019 für viel Aufsehen gesorgt. Auslöser waren Nutzersperrungen durch Twitter als R...
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Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei Kündigung durch die Bank

Rechtsanwalt Arthur Kreutzer Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei gekündigtem Darlehen durch die Bank - BGH XI ZR 103/15 Ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 19. Januar 2016 dürfte viele Verbraucher, denen ihr Darlehen durch die Bank gekündigt wurde, wieder etwas aufatmen lassen. In diesen Fällen darf das Kreditinstitut keine Vorfälligkeitsentschädigung verlangen. Der Verbraucher wird dadurch spür...
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GSI Triebwerksfonds 3: Anleger stehen vor Verlusten

Rechtsanwalt Arthur KreutzerFür die Anleger endet ihre Beteiligung am GSI Triebwerksfonds 3 voraussichtlich mit erheblichen Verlusten. Wie der Branchendienst „Fonds professionell“ online unter Berufung auf ein Anlegerschreiben berichtet, wurden die letzten drei Triebwerke verkauft und die Fondsgesellschaft werde nun liquidiert. Allerdings erhalten die Anleger demnach nur noch eine Schlussauss...
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German Pellets: Für die Anleger bleiben nur noch ein paar Krümel übrig

Rechtsanwalt Arthur Kreutzer  Rund 260 Millionen Euro haben die Anleger der insolventen German Pellets GmbH über Anleihen oder Genussrechte investiert. Der größte Teil des Geldes dürfte verbrannt sein. Für die Insolvenzmasse bleibt nur noch ein trauriger Rest von ca. 10 Millionen Euro. Demenentsprechend gering sind die Aussichten der Anleger auf eine halbwegs zufriedenstellende Quote im Insolvenzver...
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