Rechtsanwältin­ Sabine Schweitzer

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Sabine Schweitzer

Schwerp.: Medizinrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Datenschützer-Konferenz in Oldenburg fordert verbesserte Vorratsdatenspeicherung

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerBei der Herbsttagung von Datenschützern von Bund und Ländern standen insbesondere Fluggastrechte im Mittelpunkt. Kritisiert wurde insbesondere die lange Speicherung von Daten zur Bekämpfung von Terrorismus und schwerer Kriminalität.Fluggastrechte in Gefahr? Die Teilnehmer der Konferenz diskutierten auf ihrer zweitätigen Konferenz Thema rund um das Thema Datenschutz und Datenschutzr...
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Richter geben Aussicht auf niedrigere Geldbußen im Bierkartell

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerIm Skandal um abgesprochene Bierpreise drohen den drei Kölsch-Brauereien Früh, Gaffel und Erzquell wohl doch deutlich verringerte Bußgelder. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat am 10.06.2020 den Vorschlag für eine Reduzierung der ursprünglich verhängten Strafen eingebracht.Kartellamt deckt Preisabsprachen zwischen Brauereien auf Schon mehr als sechs Jahre ist es her, dass Ka...
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Werbung bei verschreibungspflichtigen Medikamenten möglich?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Werbung für verschreibungspflichtige Medikamente ist in Deutschland grundsätzlich verboten. Das OLG Köln hat nun eine Ausnahme festgestellt.Verschreibungspflichtige Medikamente, egal ob für Mensch oder Tier, dürfen nicht in der allgemeinen Öffentlichkeit beworben werden. Werbung ist lediglich in Fachkreisen möglich – und auch dort müssen enge Grenzen eingehalten werden. D...
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BGH: Fotografieverbot in Museen zulässig

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDer Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem urheberrechtlichen Verfahren mit der Klage einer Museumsbetreiberin zu beschäftigen. Dabei bestätigten die Richter im Ergebnis den Schutz des Urheberrechtes für Lichtbildaufnahmen des Museums und erklärten zugleich ein bestehendes Fotografieverbot für zulässig.Streit um Veröffentlichungen im Medienarchiv von Wikipedia Grundlage der En...
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Die krankheitsbedingte Kündigung

Rechtsanwalt Dieter W. SchmidtI. BedeutungKrankheitsbedingte Kündigungen als Hauptanwendungsfall der personenbedingten Kündigung landen regelmäßig vor Gericht. Nicht die Krankheit an sich ist dabei Kündigungsgrund, sondern deren Auswirkung auf die vertraglich übernommene Verpflichtung des Arbeitnehmers (Fehlzeiten), den durch Arbeitsausfall möglicherweise beeinflussten Betriebsablauf, das Mehr an wirtschaft...
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