Rechtsanwalt­ Markus Fiebig

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Markus Fiebig

Schwerp.: Familienrecht

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Lebensmittelrecht: Genießt Geschmack den Schutz des Urheberrechts?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerAlles eine Frage des Geschmacks? Nein gerade nicht – der Europäische Gerichtshof hat klargestellt, dass der besondere Geschmack eines Lebensmittels kein urheberrechtlich geschütztes „Werk“ sein könne, da dieser von persönlichen Empfindungen abhängt und sich daraus keine ausreichende Abgrenzung zu anderen Lebensmitteln ergibt.  EuGH entscheidet in käsiger Ange...
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Filesharing Abmahnung - Zur Aussagekraft des der Abmahnung beigefügten Gerichtsbeschlusses

Rechtsanwalt Jean GutschalkZahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich...
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Reiserecht: Flusskreuzfahrt RZ Leserreise aufgrund Niedrigwasser geändert: Ihre Rechte

Rechtsanwalt Carsten KowalzikEine RZ Leserreise vom 21.04. - 28.04.2019 wurde aufgrund Niedrigwassers abgesagt. Anstatt nach Prag ging es bei einer gebuchten"Trio Havel, Elbe, Moldau" Flusskreuszfahrt überwiegend auf Kanälen nur nach Hamburg und direkt wieder nach Berlin zurück. Solche gravieren Änderungen im gebuchten Reiseverlauf müssen Sie nicht hinnehmen, zumal wenn Sie vom Niedrig...
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Internetrecht: BGH entscheidet in zwei Verfahren gegen Google

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerMit der Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wurde auch das „Recht auf Vergessen“ im Internet auf EU-Ebene festgehalten. Doch bislang fehlt eine höchstrichterliche Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH), welche Pflichten sich aus diesem Recht für Suchmaschinenbetreiber wie Google ergeben. Das könnte sich in naher Zukunft ändern.Umstrittene Lös...
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OLG München zum Verhältnis UWG und Datenschutzrecht bei „Cold Call“

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerKürzlich hatte das Oberlandesgericht München über den Fall zweier Mitbewerber zu entscheiden. Der Kläger warf der Beklagten vor, dass sie ohne Einwilligung Verbraucher angerufen habe. Diese berief sich darauf, dass seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in derartigen Fällen primär das Datenschutzrecht Anwendung fände.Die DSGVO wurde im Mai 2018 wirksam. Mit ihr v...
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