Rechtsanwalt Max Turnier

Turnier Wolkenhauser Rechtsanwälte

Max Turnier

Schwerp.: Familienrecht

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Geschäftsführervertrag: Auch konkludente Beendigung bei Abberufung eines Geschäftsführers möglich

Das Landgericht Osnabrück hat entschieden, dass unter Umständen auch konkludent die Beendigung eines Geschäftsführervertrages zusammen mit der Abberufung eines Geschäftsführers vereinbart werden kann.Geschäftsführer einvernehmlich abberufen Geklagt hatte der Geschäftsführer einer GmbH, der dort bereits seit rund 30 Jahren beschäftigt war. 2018 war dieser aus Altersgründen einverneh...
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Steuernachzahlung für Luxus-Uhr

Der Zoll in Bayern hat Anfang Oktober einen teuren Fund an der Grenze von Deutschland zu Österreich gemacht, als die Zollbeamten eine Frau in ihrem Auto bei der Einreise nach Deutschland anhielten.Die Frau gab Folgendes an: Das Auto als auch die hochwertige Uhr, die sie zu diesem Zeitpunkt am Handgelenk trug, gehörten zum Schweizer Erbe. Das Problem: Das Auto hatte e...
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Dauerhafte Videoaufzeichnungen in Bussen und Bahnen verstößt nicht gegen Datenschutzrecht

Wie das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg nun entschieden hat, verstoßen Videoaufzeichnungen in Bussen und Bahnen der Hannoverschen Verkehrsbetriebe nicht gegen Datenschutzrechte.ÜSTRA beruft sich auf BeweisinteresseIn den Fahrzeugen des Verkehrsbetriebes „ÜSTRA“ wurde bisher mittels festinstallierter Kamers eine durchgehende Videoaufzeichnung durchgeführt. Die Aufnahm...
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AGB-Klauseln können Datenschutzverstoß sein

Kürzlich entschieden die Richter des LG München, dass AGB-Klauseln einen Datenschutzverstoß darstellen können (LG München I, Urt. v. 11.10.2018 – Az.: 12 O 19277/17). Konkret würde über den Fall einer Online-Plattform entschieden, die sich selbst das Recht einräumt, personenbezogene Daten seiner User an Kooperationspartner weiterzugeben. Darüber hinaus sahen die AGB des Platt...
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Verletzung von Datenschutzbestimmungen durch Zeugen Jehovas?

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat derzeit die Frage der Einhaltung von Datenschutzrichtlinien bei den Tür-zu-Tür Besuchen der Mitglieder der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas zu entscheiden. Am 01.02.2018 hat der Generalanwalt dazu bereits seine Schlussanträge veröffentlich. Danach müssen sich auch die Zeugen Jehovas an geltendes Datenschutzrecht halten.Die Praktik der Z...
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