Rechtsanwalt­ Dr. Hermann Fries

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Schwerp.: Familienrecht

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Dr. Hermann Fries
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57072 Siegen

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Altersdiskriminierung bei der Besoldung: Lebensaltersstufen bei der Beamtenbesoldung europarechtswidrig?

Rechtsanwalt Peter SennekampNachdem der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 08.09.2011 das Vergütungssystem des Bundesangestelltentarifvertrages (BAT) als altersdiskriminierend angesehen hatte, weil der Bundesangestelltentarifvertrag eine Eingruppierung der Beschäftigten nach dem Lebensalter vorgesehen hatte und somit jüngere Arbeitnehmer benachteiligt wurden, hatte nun das Verwaltungsgericht Frankfurt in ...
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Ausgleichsanspruch für Thomas Cook Geschädigte bis Sonntag 15. Nov 2020 anmelden - Wichtiger Fristablauf!

Rechtsanwalt Carsten KowalzikDie Bundesregierung hat für alle Geschädigten einer Pauschalreise bei einer der Thomas Cook Töchter, die ihre Anzahlung bzw. den Reisepreis bereits bezahlt hatten, die freiwillige Zahlung zugesagt. Voraussetzung ist eine Online Anmeldung über das Portal des Insolvenzverwalters, die bis spätestens Sonntag, 15.11.2020 eingegangen sein muss. Weitere Voraussetzungen dafür bestehen dari...
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LG Stuttgart: Keine DSGVO-Abmahnung

Rechtsanwalt Thomas RepkaKürzlich musste sich das Landgericht Stuttgart mit der Frage der wettbewerbsrechtlichen Abmahnbarkeit von Datenschutzverstößen beschäftigen. Vor etwas mehr als einem Jahr trat die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Seither wurde diese Frage immer wieder von verschiedenen Gerichten – und verschiedenen Instanzen – erörtert. Eine höchstrichterliche Entscheidung s...
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Welche Auskünfte muss YouTube geben? Generalanwalt des EuGH gibt Stellungnahme ab

Rechtsanwalt Thomas RepkaNach Auffassung des Generalanwalts des EuGH, Henrik Saugmandsgaard Øe, ist die Internetplattform YouTube nur zur Herausgabe von Nutzerdaten der analogen Welt verpflichtet. Mit „Name und Adresse“ nach der EU-Richtlinie sei zwar die Postanschrift der Nutzer, nicht aber deren Mail- oder IP-Adresse gemeint, so seine Einschätzung.   Streit über Urheberrechts...
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