Rechtsanwalt­ Joachim Sturm

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Joachim Sturm

Schwerp.: Familienrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Insolvenz des CSA Beteiligungsfonds 4 und 5 und der Deltoton GmbH

Rechtsanwalt Arthur KreutzerDas Amtsgericht Würzburg hat am 01. Juli 2015 über das Vermögen der der CSA Beteiligungsfonds 4 GmbH & Co. KG (Az.: IN 55/15) und der CSA Beteiligungsfonds 5 GmbH & Co. KG (Az.: IN 56/15) wegen Zahlungsunfähigkeit das Insolvenzverfahren eröffnet.Bereits mit Beschluss vom 29. Juni 2015 wurde das Insolvenzverfahren über die Deltoton GmbH (Az.: IN 27/15), sowie am 01. Juni 2015 über...
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Dauerhafte Videoaufzeichnungen in Bussen und Bahnen verstößt nicht gegen Datenschutzrecht

Rechtsanwalt Boris NoltingWie das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg nun entschieden hat, verstoßen Videoaufzeichnungen in Bussen und Bahnen der Hannoverschen Verkehrsbetriebe nicht gegen Datenschutzrechte.ÜSTRA beruft sich auf BeweisinteresseIn den Fahrzeugen des Verkehrsbetriebes „ÜSTRA“ wurde bisher mittels festinstallierter Kamers eine durchgehende Videoaufzeichnung durchgeführt. Die Aufnahm...
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Markenstreit mit der AfD – Petry muss Marke löschen

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerIn dem Markenstreit gegen ihre frühere Partei muss Frauke Petry eine herbe Niederlage einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Berufung der Politikerin zurück - Petry muss nun ihre angemeldete Marke „Die blaue Partei“ löschen.Petry startet nach Austritt eigene politische Karriere Sie hat die AfD selbst nach rechts geführt, bis ihr die radikalen Rechten aus den...
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Datenschutzrecht: Verwertung von Videoaufzeichnungen am Arbeitsplatz zulässig?

Rechtsanwalt Thomas RepkaDas Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 23.08.2018 (Az.: 2 AZR 133/18) festgelegt, dass allein eine Zeitspanne von mehreren Monaten die Verwertung von rechtmäßig erlangten Videoaufnahmen am Arbeitsplatz nicht unzulässig macht. Das Urteil zeigt aber auch, welche Rolle die Neuregelungen der europäischen Datenschutzgrundverordnung in der nationalen Rechtsprechung berei...
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Genussscheinbeteiligungen

Rechtsanwalt Holger BerndIn einem ganz aktuellen Fall vom 28. Mai 2013 hatte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe darüber zu entscheiden, ob und gegebenenfalls in welcher Form, ein ausgebendes Unternehmen von Genussscheinen die Vertragsbedingungen anzupassen hat, wenn es mit einem anderen Unternehmen fusioniert. Hintergrund waren zwei zugelassene Revisionen vom OLG Frankfurt. Im ersten Fall hat eine Bank...
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