Rechtsanwalt­ Georg Henn

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Schwerp.: Familienrecht

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Löschungsanspruch bei Internetbewertungen auf Ebay – Vorsicht bei der Wortwahl

Rechtsanwalt Boris NoltingOnline-Bewertungen sind im E-Commerce das Aushängeschild schlechthin und beeinflussen viele Internetnutzer unterbewusst. Das Amtsgericht München entschied in einem Rechtsstreit über falsche Bewertungen zugunsten des Geschädigten.Das Amtsgericht München hatte im September 2016 folgenden Fall zu entscheiden (23.9.2016, Az. 142 C 12436 /16). Der Kläger des Verfahrens bot auf der Ebay-...
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BGH schickt stillen Gesellschafter in die stille Ecke

Rechtsanwalt Dr.Ronny JänigWerden einem stillen Gesellschafter gewinnunabhängige Auszahlungen gemacht, hat er diese im Falle einer Auflösung der stillen Gesellschaft zurückzuzahlen – wenn der Gesellschaftsvertrag eine solche Rückzahlung vorsieht.Stiller Gesellschafter vor dem BGHEine der Ideen einer stillen Gesellschaft ist es, jemanden allein an den Gewinnen und Verlusten der Gesellschaft zu beteilige...
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Keine Steuer beim Ersterwerb von Grundeigentum – Bund der Steuerzahler fordert Maßnahmen bei Senkung der Grunderwerbssteuer

Rechtsanwalt Helge SchubertDie Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben im Bundesrat eine Initiative gestartet. Die Bundesregierung soll aufgefordert werden, das bundesgesetzliche Grundsteuerrecht zu ändern, damit ein angemessener Freibetrag von selbst genutztem Eigentum eingeführt werden kann. Der Bund der Steuerzahler begrüßt diese Initiative und fordert weitere konkrete Entlastungen.Die For...
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Finanzamt kassiert weiter hohe Zinsen

Rechtsanwalt Helge SchubertTrotz Niedrigzinspolitik bleibt der Steuerzinssatz bei 6%.Wer von uns bekommt überhaupt noch Zinsen auf sein Geld? Mittlerweile macht Geld sparen ja fast schon arm. Und um mal beim Thema Steuerzins zu bleiben: Wer zahlt heute überhaupt noch Steuern? In Zeiten der Steueroptimierung gibt niemand mehr einen Cent mehr, als im Steuerrecht absolut notwendig. Doch wen eine Steuernachzahlu...
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Cookies setzen aktive Einwilligung voraus – BGH stellt sich auf Seite von Verbraucherschützern

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDass es bei der Verwendung von sogenannten Cookies auf eine aktive Einwilligung der Internetnutzer ankommt, hat der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner Entscheidung vom 28.05.2020 nun bekräftigt. Damit sind voreingestellte Einwilligungen in Cookie-Nutzungen in Zukunft nicht mehr zulässig.Möglichkeit des Entfernen ausreichend? Reicht es aus, bereits voreingestellte und ausgewählte Coo...
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