Rechtsanwalt­ Hans-Peter Sachs

Hans-Peter Sachs

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Schwerp.: Familienrecht

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Hans-Peter Sachs
Franzenkamp 94
46049 Oberhausen

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Erwachsenenadoption im Ausland - BGH verweist an KG zurück

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikDer Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich jüngst mit der Anerkennung einer Erwachsenenadoption aus dem Ausland zu beschäftigen. Für die Frage, ob bei der Adoption im Ausland deutsche Verfahrensgrundsätze vernachlässigt wurden, muss das Kammergericht Berlin (KG) aber erneut Ausführungen machen. Der BGH hat daher an das KG zurückverwiesen.Umstrittene Anerkennung in Deutschland 1992 hat ...
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Recht auf Vergessen und Datenschutz

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerIm Mai 2018 wurde die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wirksam. Der europäische Gesetzgeber verfolgt mit der Verordnung gleich mehrere Ziele. Auf der einen Seite soll das Datenschutzrecht auf dem gesamten Gebiet der europäischen Union auf ein einheitliches Niveau angehoben werden. Auf der anderen Seite sollen besonders die Rechte jedes einzelnen (Unions-)Bürgers gestärkt werden. ...
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Künftig kein europäischer Markenrechtsschutz für Inhaber der Wortmarke „Malle“

Rechtsanwalt Dr.Bernd Fleischer Im Markenrechtsstreit um die Wortmarke „Malle“ muss der Unternehmer Jörg Lück einen herben Niederschlag einstecken. Das Europäische Markenamt hat die Löschung der Marke angeordnet.Verwender von „Malle“ abgemahnt Auch wenn zu Zeiten von Corona keine „Malle“-Partys steigen– der Streit um die europäische Wortmarke „Malle“ läu...
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Datenschutzrecht: Urteil des LG Würzburg als Startschuss für neue Abmahnwelle?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerSeit Einführung der DS-GVO befürchten Experten eine Flut von missbräuchlichen Abmahnungen bei Verstößen gegen die neuen Datenschutzvorschriften. Die Entscheidung des Landegerichtes in Würzburg könnte nun die Befürchtungen einiger Experten bestätigen.  Gutes Geschäft für Abmahnanwälte Bereits die Entwicklungen bei Rechtsverstößen gegen urheberrechtlich geschützten Musik- und Fi...
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Finanzamt kassiert weiter hohe Zinsen

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