Rechtsanwalt­ Dr. jur. Marcus Reinberg

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Schwerp.: Handels- Gesellschaftsrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Werbung bei verschreibungspflichtigen Medikamenten möglich?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Werbung für verschreibungspflichtige Medikamente ist in Deutschland grundsätzlich verboten. Das OLG Köln hat nun eine Ausnahme festgestellt.Verschreibungspflichtige Medikamente, egal ob für Mensch oder Tier, dürfen nicht in der allgemeinen Öffentlichkeit beworben werden. Werbung ist lediglich in Fachkreisen möglich – und auch dort müssen enge Grenzen eingehalten werden. D...
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Unfallflucht - Entziehung der Fahrerlaubnis - bedeutender Fremdschaden – Schadenberechnung

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerManchmal sind auch im Strafrecht zivilrechtliche Fragen von besonderer Bedeutung. Wieder lautete der Vorwurf unerlaubtes Entfernen vom Unfallort und die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB. Hier ist der Begriff des „bedeutenden Fremdschadens“ wichtig. Das OLG Hamm, Beschl. v. 30.09.2010 – III 3 RVs 72/10 bestätigt in seinem Beschluss die vorherrschende Auffas...
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Die Vorsorgevollmacht in der Hand der Erbschleicher

Rechtsanwalt Ralph ButenbergWer seine eigenen Angelegenheiten nicht mehr selbst entscheiden kann, bekommt vom Gericht einen Betreuer zur Seite gestellt. Dieser unterliegt der Aufsicht des Gerichts und muss nicht zwangsläufig ein naher Angehöriger oder Freund sein. Diese Vorgehensweise ist häufig nicht im Interesse der Betroffenen. Daher gibt es die gesetzliche Möglichkeit, einer Vertrauensperson eine sogenann...
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Alternative Haftungsdach?

Rechtsanwalt Holger BerndWie bereits in der Mitteilung zum neuen § 34f der Gewerbeordnung (GewO) auf unserer Homepage (www.bernd-rechtsanwaelte.de) angeklungen, kann es Sinn machen für unabhängige Finanzanlagevermittler, sich einem sogenannten Haftungsdach anzuschließen. Mit Inkrafttreten am 1.1.2013 besteht für Berater und Vermittler von Finanzprodukten die Pflicht eine entsprechende Erlaubnis bei der Ind...
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Datenschutzrecht: Verwertung von Videoaufzeichnungen am Arbeitsplatz zulässig?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 23.08.2018 (Az.: 2 AZR 133/18) festgelegt, dass allein eine Zeitspanne von mehreren Monaten die Verwertung von rechtmäßig erlangten Videoaufnahmen am Arbeitsplatz nicht unzulässig macht. Das Urteil zeigt aber auch, welche Rolle die Neuregelungen der europäischen Datenschutzgrundverordnung in der nationalen Rechtsprechung berei...
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