Rechtsanwalt­ Dr. Jens Steinberg

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Schwerp.: Urheber- Medienrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

FG Münster: Weihnachtsbaumkultur unterfällt nicht der Grunderwerbsteuer

Rechtsanwalt Helge SchubertUnterfällt eine Weihnachtsbaumkultur der Grunderwerbsteuer? Dies verneint das Finanzgericht Münster und urteilt, dass Weihnachtsbäume als Scheinbestandteile eines Grundstückes grunderwerbsteuerfrei übertragen werden.Finanzamt bezieht Weihnachtsbäume in Berechnung für Grunderwerbsteuer mit ein Vor dem Finanzgericht Münster hatte ein Käufer geklagt, der ein Grundstück mit einer Weihn...
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Datenschutzrecht: Urteil des LG Würzburg als Startschuss für neue Abmahnwelle?

Rechtsanwalt Thomas RepkaSeit Einführung der DS-GVO befürchten Experten eine Flut von missbräuchlichen Abmahnungen bei Verstößen gegen die neuen Datenschutzvorschriften. Die Entscheidung des Landegerichtes in Würzburg könnte nun die Befürchtungen einiger Experten bestätigen.  Gutes Geschäft für Abmahnanwälte Bereits die Entwicklungen bei Rechtsverstößen gegen urheberrechtlich geschützten Musik- und Fi...
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Google Suchergebnisse – Wann besteht eine Löschungspflicht?

Rechtsanwalt Thomas RepkaVermehrt stellte sich in der Vergangenheit die Frage einer Löschungspflicht von Suchmaschinen wie Google, wenn Suchergebnisse rufschädigende Folgen mit sich bringen. Jüngst hatte sich auch das Landgericht Düsseldorf mit dieser Frage zu beschäftigen. Im Ergebnis soll eine Löschungspflicht für Google erst bei offensichtlichen Rechtsverstößen bestehen.Wenn Suchergebnisse rufschädigend...
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Wofür Zollamt und Hauptzollamt zuständig sind

Rechtsanwalt Anton SchmollWer am Import oder Export beteiligt ist, der bekommt mit einem oder mehreren Zollämtern und Hauptzollämtern schnell Kontakt. Während die Zollämter für die laufende Einfuhr und Ausfuhr zuständig sind, handelt es sich bei den Hauptzollämtern und die übergeordneten Behörden. Die wichtigen Entscheidungen werden dort getroffen. Auch werden Einsprüche vom Hauptzollamt aus bearbeitet...
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Restschuld bei Bankdarlehen nach Auszahlung der Lebensversicherung häufig unbegründet

Rechtsanwalt Carsten KowalzikKombinierte Darlehensverträge mit vereinbarter Tilgung durch Leistungen aus einer gleichzeitig abgeschlossenen Lebensversicherung sind eine beliebte Finanzierungsform. Die Bank kann für den Abschluss der Lebensversicherungsverträge häufig zusätzlich Vermittlungsprovision von den Versicherungsgesellschaften erhalten, wodurch sich diese Geschäfte besonders lohnen. Häufig jedoch verla...
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