Rechtsanwältin­ Dagmar Vogt-Potrafke

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Dagmar Vogt-Potrafke

Schwerp.: Familienrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Markeneintragung: Bei „Fack Ju Göhte“ muss EUIPO nochmal nachbessern

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerWie der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun entschieden hat, muss das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) erneut über die Markeneintragung der Komödie „Fack Ju Göhte“ entscheiden. Mit der Begründung des Markenamtes, der Filmtitel ist sittenwidrig, sei keine ausreichende Begründung für die Ablehnung der Markeneintragung vorgelegt worden, so der EuGH....
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Grenzen der Auslegung beim Testament

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikIm Erbrecht treten im Zusammenhang mit Testamenten Schwierigkeiten häufig dann ein, wenn nicht ganz sicher ist, was der Verstorbene mit seinen Formulierungen eigentlich meinte. Denn vieles kann man eben so oder so interpretieren — und wenn nicht klar ist, was der Erblasser wollte, droht eine Unwirksamkeit der Verfügung. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt entschied jüngst z...
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Wie schreibe ich ein formwirksames Testament?

Rechtsanwalt Ralph ButenbergEin Testament zu errichten, erscheint zunächst nicht allzu schwierig. Stift und Papier genügen, um den letzten Willen nieder zu schreiben. Damit das Ganze jedoch auch wirksam ist, sind so manche Dinge zu beachten.Die EigenhändigkeitZunächst einmal muss das Testament, wenn es nicht notariell beurkundet wird,  eigenhändig verfasst sein. Unter der Eigenhändigkeit ist zu verstehen...
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OLG Hamburg und LG Würzburg halten Datenschutzverstöße für abmahnbar

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Frage nach der Abmahnbarkeit von Datenschutzverstößen ist noch nicht abschließend geklärt. Die Richter des Landgerichts Würzburg vertreten allerdings die Meinung, dass DSGVO-Verstöße eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch einen Konkurrenten begründen (LG Würzburg, Beschluss v. 13.09.2018, 11 O 1741/18). In einem konkreten Fall entschied das Gericht kürzlich, dass eine nicht...
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Aktuelle Urteile zum Thema Facebook-Recht: Im Netz ist es alles komplizierter

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerMeinungsäußerungen auf Facebook sind der Regelfall und so gut wie niemandem unbekannt. Gesprochen wird dabei allerdings nicht immer über den Urlaub oder die Familie. Unter den Streitthemen finden sich oftmals Äußerungen über heikle politische Themen. Die Reaktionen des sozialen Netzwerkes lassen dann nicht auf sich warten. Vor Gericht wurde kürzlich über einen Fall entschieden, in ...
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