Rechtsanwältin­ Susanne Heck

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Susanne Heck

Fachanw.: Familienrecht

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Rechtsanwältin Susanne Heck
Röntgenstr. 23
67454 Haßloch

Tel.: 06324 8737375
Fax: 06324 8737376

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

„30% auf fast alles“ ist irreführende Werbeaussage

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerMit der Werbeaussage „30% Rabatt auf fast alles“, hat nach Ansicht des Oberlandesgerichtes in Köln eine Möbelhaus gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen. Insbesondere ergebe sich aus der Werbeaussage allein nicht, an welche Einschränkungen die Rabattaktion gebunden sei.Verstoß gegen Werberecht wegen irreführender Werbung Das Möbelhaus hatte mit einer „...
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Irreführende Werbung mit kostenloser Beratung auf Legal Tech-Portal

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerWer mit kostenfreier Beratung im Verkehrsrecht wirbt, obwohl die Beratung in Wirklichkeit nur im Erfolgsfalle kostenlos ist, handelt rechtswidrig, entschied das Landgericht Hamburg.Legal Tech–Portale werben auf ihren Internetseiten oft mit kostenloser Beratung oder Vertretung.  Ist die Leistung für den Kunden dann aber tatsächlich nur in Fällen mit Erfolgsaussichten kost...
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Streit um digitalen Nachlass – Eltern erhalten Zugang zum Facebook-Profil ihrer Tochter

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerIn der Frage um die Vererbbarkeit von digitalen Daten hat der Bundesgerichtshof (BGH) nun eine Grundsatzentscheidung gefällt. Facebook muss den Eltern einer verstorbenen 15-Jährigen Nutzerin Zugang zu deren Facebook-Profil gewähren. Die Inhalte sollen möglicherweise Aufschluss über die Todesumstände des Teenagers geben.Facebook verweigert Zugang wegen „Gedenkzustandsrichtlini...
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Lebensmittelrecht: Genießt Geschmack den Schutz des Urheberrechts?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerAlles eine Frage des Geschmacks? Nein gerade nicht – der Europäische Gerichtshof hat klargestellt, dass der besondere Geschmack eines Lebensmittels kein urheberrechtlich geschütztes „Werk“ sein könne, da dieser von persönlichen Empfindungen abhängt und sich daraus keine ausreichende Abgrenzung zu anderen Lebensmitteln ergibt.  EuGH entscheidet in käsiger Ange...
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Stellt die Werbung mit einem ÖKO-TEST-Siegel ohne Lizenz eine Markenrechtsverletzung dar?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDarf ein Internethändler nach den Regeln des Markenrechts mit einem ÖKO-TEST-Label werben – auch, wenn er nicht dafür gezahlt hat? Mit dieser Frage darf sich der BGH derzeit beschäftigen. Nun hat er das Verfahren erst einmal ausgesetzt.Bundesgerichtshof ist ratlosWeil der BGH in zwei Verfahren, die sich um mögliche Markenrechtsverletzungen drehen, nicht mehr weiter wusste, en...
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