Rechtsanwalt Daniel Schwarz

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Schwerp.: Arbeitsrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Gratis Wetter-App des Deutschen Wetterdienstes ist wettbewerbswidrig

Die App des DWD die in zahlreichen App- Stores kostenfrei seit Juni 2015 angeboten wird, ist wettbewerbsrechtlich unzulässig, entschied jetzt das Landgericht Bonn in seinem Urteil.Die „Warnwetter- App“ wurde kosten- und werbefrei durch den Deutschen Wetterdienst (DWD) angeboten und stellte dem Nutzer teilweise eigene Daten des DWD zur Verfügung, teilweise wurden beispie...
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Bonitätsanleihen und CFDs im Visier der BaFin

Bonitätsanleihen und CFDs (Contracts for Difference) mit Nachschusspflicht sind ins Visier der Finanzaufsicht BaFin gerückt. Das Verbot für Bonitätsanleihen für private Anleger ist zwar vorerst vom Tisch, kann aber in einem halben Jahr auch wieder aktuell werden. Vor einigen Wochen hatte die BaFin noch ein Verbot für Bonitätsanleihen für Privatanleger erwogen. Die Begründung: ...
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OLG München zum Verhältnis UWG und Datenschutzrecht bei „Cold Call“

Kürzlich hatte das Oberlandesgericht München über den Fall zweier Mitbewerber zu entscheiden. Der Kläger warf der Beklagten vor, dass sie ohne Einwilligung Verbraucher angerufen habe. Diese berief sich darauf, dass seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in derartigen Fällen primär das Datenschutzrecht Anwendung fände.Die DSGVO wurde im Mai 2018 wirksam. Mit ihr v...
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FHM Fondshaus München zahlungsunfähig – Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt

Das Emissionshaus FHM Fondshaus München ist insolvent. Nun hat das Amtsgericht München einen Eigenantrag und den eines Gläubigers auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt (Az.: 1506 IN 2457/15 und 1506 IN 2287/15). Zu den Kapitalanlageprodukten des Fondshaus München zählte der 2013 aufgelegte geschlossene Fonds Sachwertportfolio 1, der die Anlegergelder ü...
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ESP European SunPower Verwaltungs GmbH: Totalverlust wird immer wahrscheinlicher

Der Totalverlust ihres investierten Geldes wird für die Anleger der ESP European SunPower Verwaltungs GmbH immer wahrscheinlicher. Nachdem das Insolvenzverfahren am 6. Februar 2017 am Amtsgericht Schweinfurt eröffnet worden war (Az.: IN 225/16), hat der Insolvenzverwalter Ende März angezeigt, dass Masseunzulänglichkeit vorliegt. Das bedeutet, dass für die Gläubiger verm...
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