Rechtsanwalt­ Arne Hartmann

RA u. FA Erbrecht Arne Hartmann

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Arne Hartmann

Fachanw.: Erbrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

AfD scheitert in Mecklenburg-Vorpommern mit „Lehrer-Meldeportal“

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas viel umstrittene Lehrer-Meldeportal „Neutrale Schule“ der AfD ist kurz nach seiner Einführung in Mecklenburg-Vorpommern bereits wieder verboten worden. Der Landesdatenschutzbeauftragte sah durch die Datenerhebung auf dem Portal Datenschutzvorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Gefahr. Meldeportal bereits nach drei Wochen gestoppt In anderen Bund...
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Erwachsenenadoption im Ausland - BGH verweist an KG zurück

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikDer Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich jüngst mit der Anerkennung einer Erwachsenenadoption aus dem Ausland zu beschäftigen. Für die Frage, ob bei der Adoption im Ausland deutsche Verfahrensgrundsätze vernachlässigt wurden, muss das Kammergericht Berlin (KG) aber erneut Ausführungen machen. Der BGH hat daher an das KG zurückverwiesen.Umstrittene Anerkennung in Deutschland 1992 hat ...
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Geschäftsführervertrag: Auch konkludente Beendigung bei Abberufung eines Geschäftsführers möglich

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikDas Landgericht Osnabrück hat entschieden, dass unter Umständen auch konkludent die Beendigung eines Geschäftsführervertrages zusammen mit der Abberufung eines Geschäftsführers vereinbart werden kann.Geschäftsführer einvernehmlich abberufen Geklagt hatte der Geschäftsführer einer GmbH, der dort bereits seit rund 30 Jahren beschäftigt war. 2018 war dieser aus Altersgründen einverneh...
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Online Bewertungen – Arzt verliert Rechtsstreit gegen Bewertungsplattform Jameda

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerWegen der Löschung seiner positiven Bewertungen hatte ein Zahnarzt gegen die Bewertungsplattform Jameda geklagt und muss nun auch vor dem Oberlandesgericht München (OLG) eine Niederlage einstecken. Der Arzt konnte einen Zusammenhang zwischen der Löschungen und der Kündigung seiner kostenpflichtigen Mitgliedschaft bei Jameda nicht ausreichend darlegen.Verlangte Wiederveröffentlichun...
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BGH-Entscheidung: DENIC ist bei Domain-Pfändungen Drittschuldnerin

Rechtsanwalt Thomas RepkaKürzlich urteilte der Bundesgerichtshof, dass das Deutsche Network Information Center – kurz DENIC – bei einer Domainpfändung Drittschuldnerin ist (BGH, Urt. v. 11.10.2018 – Az.: VII ZR 288/17). Das Gericht entschied in dem Fall eines Klägers, der von der DENIC die Eintragung als Inhaber einer de.-Domain verlangt hatte. Die DENIC verweigerte die Eintragung der Dom...
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