Rechtsanwalt Andreas Kugel

Anwaltskanzlei Dr. Esser

Andreas Kugel

Fachanw.: Verkehrsrecht

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74523 Schwäbisch Hall

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Freispruch bei Solarmodul-Schmuggel

In einem Aufsehen erregenden Prozess um Solarmodul-Schmuggel ergingen Anfang Mai mehrere Freisprüche – ein Urteil mit Signalwirkung?Im Strafverfahren ging es um das Photovoltaik-Unternehmen Sunowe. Den Mitarbeitern wird vorgeworfen, die geltenden Mindestimportpreise bei der Einfuhr von kristallinen Solarmodulen aus China nach Europa umgangenen und so Antidumping- un...
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Werberecht bei Anwälten – direkte Anschreiben an potentielle Mandanten zulässig

Der Anwaltssenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte sich mit der Frage der werberechtlichen Zulässigkeit von direkten Werbeanschreiben an potentielle Mandanten zu beschäftigen. Im Ergebnis seien solche Schreiben nicht per se unzulässig, wenn die freie Entscheidung für eine Mandatserteilung des Angeschriebenen bestehen bleibt.Besondere Vorschriften bei Anwälten Wie auch beispielswe...
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Datenschutzrecht: Ärzteportal verlässt Stellung als „neutraler Informationsvermittler“

Einem Arzt steht ein datenschutzrechtlicher Löschungsanspruch zu, wenn das Ärzteportal „Jameda.de“ seine Position als „neutraler Informationsvermittler“ verlässt. Dies bestätigt nun das Landgericht Bonn in konsequenter Fortführung der bisherigen BGH-Rechtsprechung.Ungewollte Listung auf Jameda – Arzt verlangt Löschung personenbezogener Daten Bei Jameda...
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Günther Jauch als „Klickköder“ – TV Movie muss Strafe zahlen

Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass eine TV Zeitschrift Günther Jauch 20.000 Euro für die unerlaubte Nutzung seines Bildes zahlen muss. Die Zeitschrift habe den Prominenten im Rahmen eines Online-Beitrages als „Klickköder“ benutzt.Bekannte Namen für mehr Klicks Auf ihrem Facebook-Profil hatte TV Movie einen Beitrag mit vier Bildern von unterschiedlichen Pro...
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BAG erklärt Kündigung eines katholischen Krankenhauses wegen Wiederheirat für unwirksam

Der Kampf eines Chefarztes gegen seine Kündigung hat vor dem BAG nun endlich Erfolg. Die Richter erklärten seine Kündigung wegen einer vermeintlichen Verletzung seiner „dienstvertraglichen Loyalitätspflicht“ für unwirksam.Kündigung wegen zweiter Ehe Der Kläger, der als Chefarzt in einem katholischen Krankenhaus gearbeitet hatte, war nach seiner Scheidung eine zweite Ehe...
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