Fachbeiträge auf BESTANWALT
Daunenjacken-Beschreibung bei Amazon verstößt nach LG München gegen Wettbewerbsrecht
Wenn man bei Amazon etwas einkauft, studiert man nicht selten nur die Fotos und kurzen Texte. Wenn man sich dann allerdings die Produkteigenschaften genauer ansieht, kann es zu Überraschungen kommen. Bei Amazon wurde eine aus zu 100 Prozent Kunstfaser bestehende Jacke als Daunenjacke angeboten. Dieses Verhalten hatte den Branchenverband des Deutschen Textileinzelhandels wegen irref...
» mehr lesen
Filesharing Abmahnung - Zur Aussagekraft des der Abmahnung beigefügten Gerichtsbeschlusses
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich...
» mehr lesen
Urheberrecht: Museum muss für Video mit Dalí-Kunstwerken 30.000 zahlen
Das Video dauert nur 31 Sekunden – wird jetzt aber für den Betreiber des Dalí Museums in Berlin teuer. Wegen Urheberrechtsverletzungen muss das Museum nun 30.000 für die Verwendung der Werke an die klagende Dalí-Stiftung zahlen. Das Museum hatte seine Berufung vor dem Oberlandesgericht München zurückgenommen.Richter bewerten Video als Werbevideo Von April 2011 b...
» mehr lesen
Steuerrecht: EuGH im Streit um Apothekenrabatte gefragt
Im Streit um die umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Rabattgewährungen einer niederländischen Versandapotheke bittet der Bundesfinanzhof (BFH) nun den Europäischen Gerichtshof (EuGH) um Auslegungshilfe (Beschluss v. 06.06.2019; Az.: V R 41/17). Versandapotheke gewährt Rabatte In dem streitigen Fall hatte eine niederländische Versandapotheke Lieferungen sowohl an Privatversic...
» mehr lesen
Schuldnerberatung Palm & Kollegen – Rechtsanwälte für Insolvenzrecht
Die Rechtsanwälte Palm & Kollegen in Frankfurt navigieren Sie in kompetenter Schuldnerberatung aus Ihren Schulden. Sie profitieren von der langjährigen Erfahrung der Kanzlei durch unterschiedlichste Fallkonstellationen.Werden Sie schuldenfrei, egal wie hoch Ihre Schulden sind, in 3, 5 oder längstens 6 Jahren. Auch mit einem Berechtigungsschein erhalten Sie sofortige Hilfe bei P...
» mehr lesen